Pro-Palästina-Demo

Spitze der SJ Alsergrund droht Parteiausschluss

Nach der SJ Vorarlberg droht nun der nächsten Jugendorganisation der SPÖ ein Parteiausschluss. Grund: Die Spitze hat an einer Pro-Palästina-Demo teilgenommen und ist im marxistischen Verein „Der Funke“ Mitglied (Symbolbild).

(Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

Der Spitze der Sozialistischen Jugend (SJ) Alsergrund in Wien droht ein Parteiausschluss. Grund ist die Mitgliedschaft im marxistischen Verein „Der Funke“ beziehungsweise die Teilnahme an einer Demonstration der Volksfront zur Befreiung Palästinas. Zuvor war es bereits der Führung der SJ Vorarlberg ähnlich ergangen.

„Die Ablehnung des Staates Israel, aber auch die kommunistische Ideologie lassen sich nicht mit der Sozialdemokratie vereinbaren“, begründete SPÖ Alsergrund-Geschäftsführer Christopher Maurer. „Der Funke“, bei dem die Spitze der SJ Alsergrund (9. Wiener Gemeindebezirk, Anm.) Mitglied ist, ist ein eigenständiger Verein und bei zahlreichen Demonstrationen und anderen Veranstaltungen mit Mitgliedern und Fahnen vertreten. Viele seiner Mitglieder sind gleichzeitig in diversen SPÖ-Organisationen tätig.

Pro-Palästina-Proteste in Wien

(Bild: AFP)

Laut dem „Kurier“ hat die Führung der SJ Alsergrund zudem an einer Demonstration der Volksfront zur Befreiung Palästinas teilgenommen. Nun droht den Personen der Parteiausschluss. Martin Halder, Vorsitzender der SJ Alsergrund und Vorstandsmitglied der SPÖ Alsergrund, will sich dagegen wehren: „Es wird jedem Mitglied, Aktivist und Sympathisanten des „Funke“, der nicht freiwillig aus der Partei austritt, pauschal ein Parteiausschlussverfahren angedroht“. Der „Funke“ würde sich lediglich gegen die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung aussprechen. 

„Werden nicht freiwillig austreten“
Die Sozialistische Jugend sei mehrheitlich marxistisch und würde hinter der Position des „Funke“ stehen. Man werde „mit Sicherheit nicht freiwillig“ austreten und „einen Kampf um jeden Ausschluss führen“, hieß es. Erst kürzlich hatte das Teilen eines Social-Media-Postings der SJ Vorarlberg für Aufregung gesorgt. Sie hatten ein Statement des „Funke“ zum Krieg im Nahen Ost geteilt, in dem von Heuchelei und einer Verteidigung des Gazastreifens die Rede ist.

Die beiden verantwortlichen Funktionäre sollen jetzt aus der Partei ausgeschlossen werden. Zudem kündigte die SPÖ an, die jährliche Förderung von 3000 Euro einzufrieren.