20 Jahre und mehr

Das lange Warten auf Sanierung von Pflichtschulen

Oberösterreich
27.10.2023 09:00

Freud und Leid im Schulbau liegen in Oberösterreich nicht weit auseinander: In Pinsdorf konnte kürzlich die Eröffnung der erweiterten und sanierten Volksschule gefeiert werden. Anderswo wartet man länger, nämlich bis zu 20 Jahre und mehr, obwohl die Projekte baureif und bewilligt seien. Was steckt dahinter?

Zum Schulbauprojekt in Pinsdorf hat auch Gemeinden-Landesrat Michael Lindner (SPÖ) etwas beigetragen, wie er anmerkt: „Ich bin froh, dass wir Pinsdorf die Sanierung der Volksschule ermöglichen konnten, damit die Schüler und Lehrer den Schulalltag in einem modernen Umfeld mit ausreichendem Platz verbringen können.“ Von in etwa 3,2 Millionen Euro Gesamtkosten hat er 754.000 € Steuergeld beigetragen.

Wenn sich Prioritäten ändern
Anderswo dauert‘s massiv länger. SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter nennt Gramastetten (Wartezeit seit 2000), Münzbach (seit 2001), Hochburg-Ach (seit 2002) und Schardenberg (seit 2003) als Extrembeispiele. Im Büro von LH-Vize Christine Haberlander verweist man zum Thema „lange Projektdauer“ auf „Krone“-Anfrage ganz allgemein darauf, „dass es Gemeinden gibt, die eine Schulsanierung anmelden, ohne jedoch die erforderlichen Planungs- und Finanzierungsunterlagen vorzulegen“. Oft komme es auch zu anderen Prioritätenreihungen in der jeweiligen Gemeinde.

Brächte „Sanierungsoffensive“ etwas?
SPÖ-Politikerin Margreiter fordert zum Abbau des „550 Millionen Euro schweren Schulbaurucksackes“ eine „Sanierungsoffensive“, also zusätzliches Geld zum regulären Schulbaubudget, das eh schon durch den Oberösterreich-Plan aufgestockt worden ist. Aus dem Haberlander-Büro heißt es dazu, dass das nichts bringe: „Es werden jetzt schon alle Projekte der Gemeinden, die bewilligungsfähige Unterlagen vorlegen und die über eine nachweisbare Finanzierung verfügen, genehmigt und gefördert – nach den Richtlinien der Gemeindefinanzierung NEU.“

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