Countdown läuft

SPÖ-Parteitag wird erster Härtetest für Babler

Politik
04.11.2023 20:24

In einer Woche geht der SPÖ-Parteitag über die Bühne: Trotz interner Kritik glauben Insider, dass Babler bei der Wahl 85 bis 90 Prozent schaffen kann. Für Brisanz sorgt das Programm, dass der Parteichef präsentieren will.

„Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“ – so lautet ein Zitat des Schriftstellers Hermann Hesse. Einen Zauber wie selten zuvor gab es unter den Genossen, als Andreas Babler zum SPÖ-Chef gekürt wurde. Doch fünf Monate später nimmt die Magie zunehmend ab. „Auch wenn ihn manche Fans nach wie vor götzenhaft verehren“, so ein Parteigrande.

Wien-Kandidaten sollen abgestraft werden 
Nicht alle seine politischen Schachzüge, die von klassenkämpferischer Programmatik dominiert sind, finden innerhalb der SPÖ Anklang. Etwa die Inflation per Verfassungsbestimmung zu bekämpfen – das schlug hohe Wellen. „Man hat das Gefühl, seine Performance ist ein Herumgestolpere“, so ein hoher Genosse.

Der Countdown zum Parteitag läuft: Andreas Babler braucht ein starkes Wahlergebnis als Parteivorsitzender. (Bild: SEPA.Media KG | Isabelle Ouvrard | www.sepa.media.at)
Der Countdown zum Parteitag läuft: Andreas Babler braucht ein starkes Wahlergebnis als Parteivorsitzender.

In einer Woche geht der Parteitag in Graz über die Bühne. Das Ergebnis der Wahl zum Parteichef muss eine starke Rückendeckung werden. SPÖ-Insider schätzen, dass trotz der internen Kritik ein Wahlergebnis von rund 90 Prozent für Babler möglich ist.

Selbst Rivale Hans Peter Doskozil soll die Empfehlung abgegeben haben, dass die burgenländischen Delegierten den Traiskirchner wählen sollen. Das Kalkül dahinter: Sollte die Aktie Babler bei den EU- und Nationalratswahlen 2024 keine oder nur kleine Gewinne einfahren, will man keine Schuldzuweisungen aus dem Babler-Lager erhalten. Doskozil selbst wird nicht beim Parteitag erscheinen.

Der burgenländische Landeshauptmann Doskozil bleibt dem Parteitag fern. (Bild: Harald Dostal / 2023)
Der burgenländische Landeshauptmann Doskozil bleibt dem Parteitag fern.

Bitter könnte der Parteitag für die Wiener Kandidaten für das Partei-Präsidium werden. Sie sollen stellvertretend für das Verhalten von Bürgermeister Michael Ludwig bei der Wahl abgestraft werden. Viele Bundesländer-Delegierte nehmen Ludwig übel, dass er Doskozil verhindert hat und sich nun aus den Parteigremien „davonschleicht“. „Es ist bitter, denn früher war Wien der Stolz der SPÖ“, schildert ein Spitzenfunktionär.

Wiens Bürgermeister scheidet aus dem Präsidium aus, das nehmen ihm viele Genossen übel. Doskozil. (Bild: SEPA.Media KG | Michael Indra | www.sepa.media)
Wiens Bürgermeister scheidet aus dem Präsidium aus, das nehmen ihm viele Genossen übel. Doskozil.

Babler will „legale Fluchtrouten“
Eine Woche vor dem Parteitag in Graz hat „Heute“ das 322 Seiten starke Programm für den Parteitag enthüllt. Für Diskussionsstoff wird der Antrag zum Thema Migration sorgen. Babler fordert, „legale Fluchtrouten zu schaffen“. Viele Genossen, etwa Tirols Landesparteichef Georg Dornauer, wollen aber eine restriktive Asylpolitik nach dem Dänemark-Modell.

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