Viele Absagen

EU-Wahl: Die schwere Suche nach Kandidaten

Die Parteien rüsten sich langsam für die EU-Wahl im kommenden Jahr. Die SPÖ fixierte als erste Partei ihre Kandidatenliste. Grüne und ÖVP tun sich bisher schwer.

Der Einfluss der Europäischen Union auf die Nationalstaaten wird immer wieder beklagt, die Wahl zum Europäischen Parlament haben aber nur wenige auf dem Radar. Auch die Wahlbeteiligung ist entsprechend niedrig. Im kommenden Jahr ist es wieder so weit: Von 6. bis 9. Juni wird das EU-Parlament neu gewählt und in weiterer Folge die EU-Kommission neu beschickt. Die Wahlvorschläge für die Parlamentswahl müssen bis Mitte März eingereicht werden.

Grafik: Die Parteien stellen sich für EU-Wahl auf

(Bild: Krone Kreativ)

Nur SPÖ und FPÖ haben Fixstarter für die EU
Die SPÖ hat bei ihrem Parteitag in Graz als erste Partei ihre Liste fixiert. Die Roten gehen wieder mit Andreas Schieder in die Wahlauseinandersetzung. Er wurde mit 89,8 Prozent (und damit ein Prozent mehr als Parteichef Andreas Babler) gewählt. Auf dem zweiten Platz steht wieder die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Evelyn Regner, sie bekam 96,9 Prozent. Auf den bisherigen Spitzenkandidaten Harald Vilimsky setzt auch die FPÖ. Sie wird ihre Liste beim Vorstand im Dezember fixieren.

Die Wahlvorschläge für die EU-Wahl müssen bis Mitte März eingereicht werden.

(Bild: APA/dpa/Boris Roessler)

NEOS-Abgeordnete kehrt in die Heimat zurück
Bei den anderen drei Parteien ist noch alles offen. Während es bei den NEOS allerdings zwei Interessenten gibt, tun sich die zwei Regierungsparteien ÖVP und Grüne ziemlich schwer mit der Kandidatensuche. Bei den Pinken stehen dem Vernehmen nach die beiden Nationalratsabgeordneten Helmut Brandstätter und Yannick Shetty zur Verfügung. Die bisherige EU-Mandatarin Claudia Gamon, die kürzlich zum ersten Mal Mutter wurde, wechselt in die Vorarlberger Landespolitik.

Die bisherige EU-Mandatarin Claudia Gamon (NEOS), die kürzlich zum ersten Mal Mutter wurde, wechselt in die Vorarlberger Landespolitik.

(Bild: Stiplovsek Dietmar)

ÖVP ließ Karas ziehen
Der ÖVP ist das bisherige Zugpferd Othmar Karas abhandengekommen. Oder besser gesagt, man hat ihn ziehen lassen. Er gab im Oktober bekannt, dass er nicht mehr kandidieren werde, nachdem er sich von seiner Partei entfremdet hat. Mit einer eigenen Liste will er bei der EU-Wahl nicht antreten. Ob er das bei der Nationalratswahl im Herbst machen wird, ist allerdings noch offen.

Othmar Karas

(Bild: Reinhard Holl)

Ein neuer Kandidat ist derzeit nicht in Sicht. Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler hat das schon mehrmals abgelehnt. Ihr werden Ambitionen auf den Kommissarsposten nachgesagt. Immer wieder genannt wird auch Außenminister Alexander Schallenberg. Seine Begeisterung dürfte sich aber ebenfalls in Grenzen halten. Abgesagt hat auch Staatssekretärin Claudia Plakolm.

Die EU-Wahl 2019

Bei der letzten EU-Wahl im Jahr 2019 hat die ÖVP mit 34,6 Prozent (plus 7,6 Prozentpunkte) ein sehr starkes Ergebnis eingefahren. Sie hat sieben Sitze im Europaparlament. Die SPÖ (5 Sitze) ist mit 23,9 Prozent gleichgeblieben. Die FPÖ (3 Mandate) fuhr mit 17,2 Prozent ein Minus von 2,5 Prozentpunkten ein. Die Grünen (3 Mandate) blieben mit 14,1 Prozent gleich stark. Gleiches gilt auch für die NEOS mit 8,4 Prozent und einem Mandat. Vor dem Brexit im Jänner 2020 hatte Österreich nur 18 Mandate, bekam dann aber eines dazu. Dieses ist an die Grünen gegangen. Von den 73 britischen Mandaten wurden nur 27 auf andere Länder verteilt, der Rest wurde gestrichen. Damit verkleinerte sich das Parlament von 751 auf 705 Abgeordnete.

Drei Absagen auch bei grünem Regierungspartner
Nicht viel besser geht es den Grünen. Sie haben sogar ihren Bundeskongress, auf dem die Spitzenkandidatur gewählt werden sollte, von Dezember auf Februar verschoben. Offiziell wurde das freilich nicht mit fehlenden Kandidaten begründet. Die zwei immer wieder genannten Ministerinnen Leonore Gewessler (Klima) und Alma Zadić (Justiz) haben fix abgesagt.

Auch der Nationalratsabgeordnete Michel Reimon hat es sich anders überlegt und will nicht mehr kandidieren. Für Meinungsforscher Peter Hajek ist es derzeit noch zu früh für eine Einschätzung der Ausgangslage, weil es noch keine stichhaltigen Umfragen gibt. Man könne aber davon ausgehen, dass bei EU-Wahlen die Parteien im Vordergrund stehen für die Entscheidung und wichtiger seien als Persönlichkeiten.