„Böse Ideologie“
Nazi-Gruß in Australien ist jetzt strafbar
In Australien sind das Verwenden des Nazi-Grußes sowie der Verkauf von NS-Symbolen ab sofort strafbar. Es sei inakzeptabel, dass es im Land überhaupt Vorfälle gegeben habe, bei denen solche Hasssymbole verwendet worden seien, sagte Generalstaatsanwalt Mark Dreyfus.
Das Gesetz verbietet es, den Nazi-Gruß oder NS-Symbole öffentlich zur Schau zu stellen oder damit zu handeln. Wer sich nicht daran hält, riskiert eine Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr. „Es handelt sich um das erste Gesetz dieser Art, und es wird sicherstellen, dass niemand in Australien Handlungen und Symbole verherrlichen oder davon profitieren darf, die die Nazis und ihre böse Ideologie feiern“, schrieb Generalstaatsanwalt Mark Dreyfus. In seinem Land gebe es keinen Platz für das Verherrlichen der Schrecken des Holocaust.
Es sei inakzeptabel, dass es in Australien überhaupt Vorfälle gegeben habe, bei denen solche Hasssymbole verwendet worden seien. Das Parlament hat den Gesetzesentwurf bereits im Dezember einstimmig verabschiedet, seit dem heutigen Montag ist es nun in Kraft.
Bundesstaat Victoria war Vorläufer
2022 wurde das Herzeigen des Hakenkreuzes in der Öffentlichkeit bereits im Bundesstaat Victoria verboten. Anschließend erweiterte die Regionalregierung das Gesetz um den Hitlergruß, nachdem es im vergangenen Jahr in Melbourne zu Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden für Transgender-Rechte und Neonazis gekommen war.
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