„Arbeitsboykott“ fix:

Zwei Parteien sind bei Volksabstimmung „bockig“

Chaos programmiert: PV-Abstimmung für Freilandanlagen vorkommt zur Farce.

(Bild: zVg)

Die Debatte mit zahlreicher Kritik im Vorfeld um Photovoltaik-Anlagen im Freiland um Hollabrunn wird - selbst nach schon fixierter Volksabstimmung - nun zur Farce: Ein Funke in Form eines Mails für die Vorbereitung hat genügt, dass zwei Parteien ihre Unterstützung aufgekündigt haben. Nun sind Wahlhelfer für den 25. Februar plötzlich „Mangelware“.

Volksabstimmungen sind zumeist nicht nur mit viel Zank im Vorfeld verbunden, sondern verursachen auch großen administrativen Aufwand: Für das – mit sechs Standorten am Stimmzettel – ohnehin „knifflige“ Voting für Photovoltaikanlagen im Grünland, versehen mit langem Fragetext, werden etwa 200 Helfer am 25. Februar in Hollabrunn benötigt.

Diese müssen die regierende ÖVP und die Grünen als Projektbefürworter nun wohl allein beistellen müssen: Die „Liste Scharinger“ und die SPÖ werden aus ihren Reihen für die Abstimmungsabwicklung in der ganzen Großgemeinde niemanden entsenden.

Ein Funke reichte: Streit flammte wieder auf
Entscheidender Auslöser war ein Schreiben der Gemeindeverwaltung, in dem „die 32 Wahlsprengel den Parteien bereits zugeordnet wurden“, empört sich Wolfgang Scharinger: „Die rechtliche Grundlage, die Konstituierung einer aktuellen Wahlbehörde, findet aber erst am 25. Jänner statt.“

Noch vor der Bildung der Wahlbehörde wurden uns Sprengel ,zugeteilt’. Es reicht - wir sind nun aus dem Spiel. Der Stimmzettel-Text ist ohnehin zu unklar, was sicherlich zu Verwirrungen führen wird.

Wolfgang Scharinger, Chef der gleichnamigen Bürgerliste

Auch die SPÖ „streikt“. Deren Stadtrat Friedrich Dechant stößt sich vor allem an der Aufteilung der Sprengel: „Wir sollten die größten und arbeitsaufwändigsten übernehmen.“

Verwaltung drückt sich vor konkreten Aussagen
Stadtamtsdirektor Franz Stockinger beschwichtigt auf Anfrage – Conclusio seiner detaillierten Informationen, die jedoch zumeist auf die Fragestellung der „Krone“ nicht konkret eingingen: „Der Prozess ist bis zur Sitzung ja noch nicht abgeschlossen.“ Für Scharinger und die SPÖ aber definitiv schon - das ist, nach abermaliger telefonischer Nachfrage, für die beiden Parteien absolut fix.

Diese betonten in den Recherchegesprächen nochmals, dass auch die Klausel einer Gültigkeit von zwingend mehr als 50% Beteiligung für eine derartige „6-in1-Abstimmung“ eine Farce darstelle.

Erster öffentliche Info-Termin über die sechs Projekte
Am 26. Jänner werden die sechs Stromerzeugungsanlagen, samt dem Bürgerbeteiligungsmodell im Stadtsaal erstmals im Detail der Bevölkerung präsentiert. 

Diese können - wie bereits erwähnt - bei der Volksabstimmung jedoch nicht einzeln angekreuzt werden. Und: Das Ergebnis ist auch für eventuelle spätere Folgeprojekte nicht gültig. Das Event um 18.30 Uhr ist einen Tag nach der konstituierenden Sitzung der Wahlbehörde anberaumt. Man kann sagen: Diese Zusammenkunft wird bereits mit viel Spannung erwartet.