Eigener U-Ausschuss?

Warum Landespolizei ins Visier der Politik gerät

Die SPÖ will die Besetzungen von Konrad Kogler und Franz Popp unter die Lupe nehmen. 

(Bild: Dieter Hoeller, Reinhard Judt, Michael Gruber, P. Huber, Krone KREATIV)

In seiner Funktion als Innenminister stellte sich der heutige FPÖ-Chef Herbert Kickl bei der Nachbesetzung des NÖ-Landespolizeidirektors durch Franz Popp quer. Nachdem Kickl, auch wegen des politischen Drucks der ÖVP Niederösterreich, seinen Posten räumen musste, erhielt Popp den Job. Jetzt nimmt die SPÖ die Landespolizei ins Visier – und gleich eine zweite Postenbesetzung unter die Lupe. Sogar ein eigener U-Ausschuss könnte eingesetzt werden. 

Chats, Chats, Chats – in Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss zum „rot-blauen Machtmissbrauch“ wurden Nachrichtenverläufe zwischen dem alten FPÖ-Chef und dem neuen FPÖ-Chef, also Heinz-Christian Strache und Herbert Kickl, bekannt. Sie chatteten damals über die – nach Kickls Zeit im Innenministerium – umgesetzte Forderung von Johanna Mikl-Leitner, Franz Popp als neuen Landespolizeidirektor von Niederösterrich zu installieren. Popp gilt als qualifiziert und beliebt. Seine Bewerbung hatte allerdings einen „Haken“.