Neue Stadtregierung

ÖVP lässt Auinger wegen Unterschrift zappeln

Salzburg
03.05.2024 07:00
Der künftige Bürgermeister wollte bis Donnerstag wissen, wer das Regierungspapier unterschreibt. Kreibich überlegt noch.

Recht schnell klären sich die neuen Fronten in der künftigen Stadtregierung. Der künftige Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) und Vize Florian Kreibich (ÖVP) mokierten sich am Donnerstag über den Stil des jeweils anderen. Der Grund: Auingers Ultimatum in Sachen Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre. Er wollte bis Donnerstagmittag Klarheit, wer das Papier unterschreibt.

Kreibich sagt dazu: „Wir lassen uns da sicher nicht drängen. Das ist kein besonders feiner politischer Stil.“ Die ÖVP will das in einer Präsidiumssitzung am Montag entscheiden, offiziell wird das Parteienprogramm am Dienstag unterschrieben.

ÖVP hat Bedenken bei Finanzen und Wohnen
Die größten Bedenken der ÖVP: Das Finanzkapitel mit geplanten Schulden, der Anteil von mindestens 75 Prozent förderbaren Mietwohnungen und weitere Punkte beim Wohnen. Auch Auinger war sauer, weil er die Bedenkzeit der ÖVP aus den Medien erfahren hat. „Der Stil sollte schon sein, dass man mich anruft und mir das mitteilt“, sagte Auinger.

Hinter den Kulissen brodelt es. Das zögern von Kreibich könnte an der mächtigen Landespartei liegen. Die ist mit der FPÖ in der Landesregierung. Ein Schulterschluss der Stadt-Schwarzen mit SPÖ, KPÖ und Bürgerliste könnte ein schiefes Licht auf Schwarz-Blau werfen. Kreibich dazu: „Wir werden ausschließlich danach entscheiden, was die Stadt betrifft.“

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