U-Ausschuss-Bilanz

Viel Überraschendes und ein „gegrillter“ FPÖ-Chef

Ein Bild vom U-Auschuss zum rot-blauen Machtmissbrauch

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Die U-Ausschüsse sind zu Ende. Die Blauen kamen in Bedrängnis, doch in den Umfragen schlug sich das nicht nieder.

Zum Finale hätte FPÖ-Chef Herbert Kickl nochmals im Fokus stehen sollen. Sein ehemaliger Geschäftspartner Thomas Sila sollte polizeilich im Parlament vorgeführt werden. Doch welch Wunder, er war nicht greifbar. Silas Anwalt kritisierte, dass sein Mandant trotz einer schweren Erkrankung befragt hätte werden sollen. Die ÖVP sprach hingegen von angeblichen Hinweisen, wonach Sila in der Nähe des Strandbads Klagenfurt gesichtet worden sein soll. Tatsächlich soll Sila nach Kroatien „geflüchtet“ sein. Zwei Tage lang versuchte die Polizei vergeblich, Sila aufzuspüren. Der Kärntner hatte einst gemeinsam mit Kickl die Werbeagentur „Ideenschmiede“ gegründet und leitet nun das Nachfolge-Unternehmen „signs“.

Mit dem Nicht-Erscheinen sind die beiden U-Ausschüsse „Cofag“ und „Rot-blauer Machtmissbrauch“ beendet. Die Bilanz: Der U-Ausschuss Rot-Blau war allen Erwartungen entgegen erfolgreicher als der Cofag-U-Ausschuss. Hier eine Zusammenfassung, welcher Abgeordnete punkten konnte und welcher nicht:

Der Pechvogel: Der blaue U-Ausschuss-Spezialist und Generalsekretär Christian Hafenecker wurde zum Pechvogel. Gemeinsam mit Kai Jan Krainer von der SPÖ heckte er den Cofag-Ausschuss aus. Als Reaktion darauf, beschloss die ÖVP um Andreas Hanger den Machtmissbrauch-Ausschuss, der Hafeneckers Partei ungeahnte Schwierigkeiten einbrachte.  Bei der Befragung seines Parteichefs Herbert Kickl spielte Hafenecker seine Routine aus, störte gezielt und manchmal auch humorvoll. Er bezeichnete die ÖVP als „Österreichische Video Partei“, als diese eine Sequenz im Ausschussaal abspielen ließ.

Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker (FPÖ)

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Die Gewinner: Die aufstrebende rote Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner ist die heimliche Gewinnerin des Machtmissbrauch-Ausschusses. Die Nachwuchshoffnung der SPÖ „grillte“ FPÖ-Chef Herbert Kickl bei dessen Befragung zur Causa Ideenschmiede und schaffte es, das Thema auch medial breit zu streuen.

Der zweite Gewinner ist ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger. Neuer Haarstyle und neues Auftreten. Sein Erfolg: Er kämpfte zwei Jahre lang um die Lieferung der Chats von Heinz-Christian Strache – und war endlich erfolgreich. Die Folge sind nun Ermittlungen gegen Strache und sämtliche ehemalige FPÖ-Minister wegen Inseratenkorruption. Es gilt die Unschuldsvermutung. 

Eva Maria Holzleitner

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Der Glückspilz: Im Maßanzug und stets punktgenau vorbereitet war der pinke Fraktionsführer Yannick Shetty. Er erbte die Ausschuss-Führung von Stephanie Krisper und schaffte es, sich zu profilieren. Vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass die Neos beide U-Ausschüsse eigentlich abgelehnt hatten.

Der Gebremste: Überraschend zurückhaltend in seiner Polemik war SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer. Offenbar hatte er von der neuen Parteispitze einen Maulkorb bekommen, um die Annäherung an die ÖVP nicht zu zerstören.