Innsbrucks neue Regierung hat ihr Programm vorgestellt. Dieses zeigt sich sozial, klimafit und „schick“. Doch eines steht im Vordergrund: Der Streit sei nun endlich vorbei, ab nun stehe die Harmonie im Vordergrund. Die Koalition ist nach eigenen Angaben „on fire“.
Endlich ist sie da: Die Koalitionsvereinbarung der neuen Innsbrucker Regierung. Diese trägt eine soziale, um nicht zu sagen kreisky’sche Handschrift: Gratis Öffis für alle (!) Innsbrucker innerhalb der nächsten sechs Jahre, sofort startet man mit noch nicht schulpflichtigen Kindern. Der nächste Schritt ist ein Ticket für Jugendliche. Sie bekommen zum Selbstkostenpreis zu ihrem Ticket für den Schul- bzw. Lehrweg ein Ticket für ganz Tirol.
Boznerplatz ist Priorität
Die Stadtteile sollen eine bessere Infrastruktur und schöne Plätze zum Treffen bekommen. Als erstes Projekt wird der Boznerplatz nun endlich gemacht, „so schnell wie möglich, denn derzeit ist das eine ,Gstetten’“, wie Stadträtin Mariella Lutz (JA) sagt. Als zweiter Schritt folgt der Vorplatz beim Haus der Musik.
Wir sind hier im Haus der Musik, denn die Misstöne sind Vergangenheit, jetzt geht es um die Harmonie.
BM Johannes Anzengruber (JA)
Bild: Christian Forcher
„Wohnungsmarkt soll wieder Spaß machen“
Beim leistbaren Wohnen soll auch einiges weitergehen. Ab der Gemeinderat-Sitzung im Oktober soll ein Innsbruck-Wohnticket nach Wiener Modell für die Wohnungsvergabe kommen, damit ist die zweite „Mittelstands-Liste“, die ohnehin schlecht angenommen wurde, endgültig Geschichte. Das Instrument der Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau soll ausgenutzt werden. „Es soll wieder Spaß machen, sich am Wohnungsmarkt umzusehen“, meint Bürgermeister Johannes Anzengruber (JA). Hier Wort zu halten, dürfte wohl zur größten Aufgabe des neuen Bürgermeisters werden.
Die Kulturschaffenden sollen mehr Raum bekommen – durch mehr Plätze und Veranstaltungsräume.
Vize-BM Georg Willi (Grüne)
Bild: Christof Birbaumer
Weiters: Ein klares Bekenntnis zum MCI richtet man LHStv. Georg Dornauer (SPÖ) aus. Mit der Innsbruck-Aktiv-Karte möchte man Teilhabe unabhängig vom eigenen Geldbörsl gewähren. Die Poller kommen, aber „schicker“. Klares Bekenntnis zur Vielfalt: „Als ich das Ressort LGBTIQA (alle sexuellen Identitäten außer hetero) vorgeschlagen habe, hat Johannes gesagt: ,Mach noch ein Plus dazu, dann haben wir alle dabei’“, berichtet Vize-BM Elli Mayr (SPÖ).
Ein klares Bekenntnis zur gemeinsamen Schule der 6- bis 14-Jährigen soll beste Bildung ermöglichen.
Vize-BM Elli Mayr (SPÖ)
Bild: Birbaumer Christof
Botschaft: „Wir sind uns einig, wir sind ein Team!“
Noch eine zweite Botschaft wurde neben dem Inhaltlichen transportiert: „Die Streitereien sind vorbei.“ Das zeigt sich auch daran, dass es im 96 Seiten starken Zukunftspapier keine Dissensliste, keinen koalitionsfreien Raum gibt, wie normalerweise üblich.
Erstmalig herrscht in Innsbruck zwischen den Koalitionspartnern das Einstimmigkeitsprinzip. „Misstöne gehören der Vergangenheit an“, sagt Anzengruber, „die Gespräche sind von Respekt und Wertschätzung geprägt“, sagen durch die Bank alle Stadtsenatsmitglieder mit Ressortverantwortung – ja fast schon auffällig harmonisch. „Es ist richtig so ,a fire’ da“, zeigt sich Anzengruber motiviert und Vize-BM Georg Willi (Grüne) flüstert zustimmend: „We are on fire!“
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