Wieder verrechnet?

SPÖ rief irrtümlich 14-Jährige zur EU-Wahl auf

EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder wandte sich irrtümlich an Jugendliche, die noch gar nicht wählen dürfen.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Vor der EU-Wahl am Sonntag wird auf den letzten Metern noch eifrig um Stimmen geworben. Die SPÖ mit Spitzenkandidat Andreas Schieder will besonders Erstwähler ansprechen – machte dabei aber einen peinlichen Fehler: Werbebriefe wurden irrtümlich aber an 14- und 15-Jährige geschickt.

An Jugendliche in mehreren Bundesländern schickte die SPÖ Schreiben mit dem Aufruf, am 9. Juni wählen zu gehen. Sie werden mit Vornamen angesprochen und dazu aufgefordert, Andreas Schieder anzukreuzen. „Bist jetzt haben andere über deine Zukunft entschieden, ohne dich zu fragen. Das kannst du jetzt ändern“, heißt es in den Briefen (siehe unten).

Wählen erst mit 16
Problem: Noch ist es nicht so weit. Denn die Adressaten sind noch zu jung, um am Sonntag an die Urne schreiten zu dürfen. Denn wählen darf in Österreich erst, wer spätestens am Wahltag 16 Jahre alt wird.

Auch bei der „Krone“ meldete sich eine Mutter. „Die SPÖ verschickt Erstwählerbriefe an noch nicht wahlberechtigte Jugendliche. Meine Tochter (14 J.) hat einen bekommen, ebenso gleichaltrige Freundinnen“, schrieb die Frau.

Dieses Schreiben bekamen mehrere Jugendliche unter 16 zugeschickt.

(Bild: Screenshot/privat)

Sie stellte zudem wichtige Fragen: „Mich interessiert ja brennend, wo diese – noch dazu falschen - Daten herkommen? Was ist mit Datenschutz? Kennt die SPÖ das Wahlrecht nicht?“, so die Mutter.

„Irrtümlich passiert“
Das Verschicken der Briefe an 14- und 15-Jährige sei „irrtümlich passiert“, wird Sigrid Rosenberger, Sprecherin von EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder, von der „Kleinen Zeitung“ zitiert.

Um Erstwählerinnen und Erstwählern direkte Werbebotschaften zu schicken, habe man die aktuelle Wählerevidenz – die Liste mit allen Wahlberechtigten – beim Innenministerium angefragt, führte Katharina Kubicek, Sprecherin der SPÖ-Bundespartei, in einer Stellungnahme gegenüber der Zeitung weiter aus.

Das sei „ein Standardvorgang vor jeder Wahl. Als wahlwerbende Partei dürfen wir darauf zugreifen“, In der Wählerevidenz seien Jugendliche eingetragen, die vor dem 1. Jänner 2024 das 14. Lebensjahr vollendet haben. Laut Innenministerium soll niemand übersehen werden, der erst am Wahltag oder kurz vor 16 wird.

Partei entschuldigte sich
Diesen Datensatz habe man verwendet – und dabei auch Unter-16-Jährige angeschrieben. Dass man für die Briefe den Personenkreis zu weit gefasst habe, „war nicht unsere Absicht“, beteuerte die SPÖ-Sprecherin. Bei Eltern, die bei der Partei wegen Briefen nachgefragt hätten, habe man sich „selbstverständlich für das Missverständnis entschuldigt“.