Wirbel um Abgaben

Kanalgelder entzweien Gemeinde und Ex-Amtmann

Ex-Amtmann Kiss hat sich die Rechnungsabschlüsse der vergangenen Jahre angeschaut.

(Bild: Christoph Miehl)

Der frühere Amtsleiter von Jois legt sich mit ehemaligem Arbeitgeber an. Der Grund dafür sind gestiegene Gebühren beim Kanal.

Mehr als 30 Jahre lang war Franz Kiss der Amtsleiter in Jois. Vor ein paar Jahren ging er in Pension. Nun übt er Kritik an seinem ehemaligen Arbeitgeber. Grund dafür ist eine Erhöhung der Kanalgebühren. Für Kiss ist die Anhebung nicht nachvollziehbar. Denn laut seiner Berechnung müsste im Bereich des Kanals noch ein Überschuss vorhanden sein. Kiss hat sich dazu die Rechnungsabschlüsse der Gemeinde von 2015 bis 2023 angeschaut und herausgerechnet, welche Summen im Bereich des Kanals eingenommen und ausgegeben wurden.

„Kann nicht einfach damit jonglieren“
Er kam dabei zu dem Ergebnis, dass ein Überschuss von rund 930.000 Euro vorhanden sein müsste. Im Rechnungsabschluss 2023 sei aber nur eine Summe von rund 674.000 Euro angeführt, so der frühere Amtmann. „Geht man davon aus, dass die vorhandenen Barmittel zur Gänze dem Kanal zuzurechnen sind, fehlen immer noch 256.000 Euro.“ Zumal die Gelder für den Kanal zweckgebunden seien. „Damit kann man nicht einfach jonglieren“, so Kiss.

Zweifel an Notwendigkeit von Erhöhung
Ihm würden vor allem die Bürger leid tun, die nun von der Gebührenerhöhung betroffen sind und ohnehin schon unter den hohen Energie- und Lebensmittelpreisen leiden. In seiner Zeit als Amtsleiter habe er immer versucht, auf die Politik einzuwirken, dass Abgaben nur dann erhöht werden, wenn es wirklich notwendig ist, so der frühere Amtsleiter.

Bürgermeister Steurer ist verwundert über die Kritik.

(Bild: Christoph Miehl)

Verwunderung bei Gemeinde
Im Gemeindeamt reagiert man mit großer Verwunderung auf die Aussagen des ehemaligen Kollegen. Wie er auf die Summen kommt, kann man hier nicht nachvollziehen und will diese daher auch nicht kommentieren. Allerdings sei seit der Amtszeit von Kiss die Buchhaltung von Kameralistik auf Doppik umgestellt worden. Außerdem seien in den vergangenen Jahren hunderttausende Euro in die Kanalsanierung gesteckt worden, erklärt Bürgermeister Hannes Steurer. Jois habe im Gegensatz zu anderen Gemeinden auch eine eigene Kläranlage zu finanzieren.

Kein eigenes Konto
Bis 2018 sei Kiss zudem noch selbst Amtsleiter gewesen. Schon damals habe es weder ein eigenes Konto noch ein Sparbuch für Kanalrücklagen gegeben, sagt der jetzige Amtsleiter Malik Cirak. So sei die Finanzgebarung der Gemeinde übergeben worden. Seitens des Landes sei ihm auch bestätigt worden, dass dies nicht zwingend notwendig sei.

Anhebung wurde bereits 2017 empfohlen
Bezüglich der Erhöhung der Gebühren verweist Cirak auf ein Schreiben des Landes, in dem die Anhebung empfohlen wird. Das Schreiben sei 2017 ergangen, als noch Kiss Amtsleiter war. Warum er es ignoriert habe, sei unklar. Steurer betont zudem, dass Jois auch nach der Anhebung weiterhin eine der günstigsten Gemeinden im Bezirk bei den Kanalbenützungsgebühren sei. Bisher habe es nur eine einzige Berufung gegen die Gebührenerhöhung gegeben, sagt Cirak. Aus datenschutzrechtlichen Gründen dürfe er nicht sagen, von wem.