Politisches Foulspiel?

Anpfiff: Heißes Match um die Finanzen des Landes

Im Landtagssitzungssaal steigt das Match ums Doppelbudget

(Bild: Imre Antal)

Ums liebe Geld gestritten wird derzeit besonders gerne in Niederösterreich. Und zwar im Regierungsviertel von St. Pölten ab Mittwoch um das Doppel-Budget für die Jahre 2025/26.

In der Verteidigerrolle: Landesrat Ludwig Schleritzko samt seiner ÖVP-Mannschaft und der Riege der FPÖ auf der Bank. Im Angriff vor allem die SPÖ, die dem Zahlenwerk die Rote Karte zeigen will. „Kapitän“ Sven Hergovich nutzt die Debatte als politische Steilvorlage. „Wir sind gegen den von Schwarz-Blau geplanten Ausverkauf der landeseigenen Bauspardarlehen an Finanz-Haie.“

(Bild: Krone Kreativ)

„Verschenken 260 Millionen“
Der Hintergrund: Um das Budgetdefizit abzufedern, sollen die Wohnbaudarlehen mit einem Abschlag auf dem Finanzmarkt verkauft werden. „Damit verschenken wir 260 Millionen Euro“, so Hergovich. Konter der ÖVP: Die Transaktion sei notwendig, um auch die Bewertung der Landesfinanzen durch Ratingagenturen abzusichern. Würde man stark herabgestuft, käme das viel teurer, weil für Kredite mehr zu bezahlen wäre. Ob es bei der heutigen Debatte auch zu Polit-Fouls kommt?