LH lädt zu Gesprächen

Land geht nun das Problem mit Gemeindefinanzen an

Im Linzer Landhaus wird darüber diskutiert, wie die Gemeinden in Oberösterreich finanziell entlastet werden können. 

(Bild: fotokerschi.at)

Die klammen Kassen vieler Gemeinden in Oberösterreich sind jetzt Thema von Arbeitsgesprächen, zu denen Landeshauptmann Thomas Stelzer die zuständigen Referenten eingeladen hat. Druck kam zuletzt vor allem von der SPÖ, deren Vorsitzender Michael Lindner die Lage als besorgniserregend bezeichnet. 

Der rote Landesrat Michael Lindner ist davon überzeugt, dass seine Kritik an den Finanzen den oberösterreichischen Landeshauptmann umgestimmt hat. Thomas Stelzer (ÖVP) lud seine Parteikollegin und Gemeindereferentin Michaela Langer-Weninger und den für die SPÖ-Gemeinden zuständigen Lindner kürzlich zum Gespräch. Über Inhalte wurde offiziell Stillschweigen vereinbart. Aus dem Büro des Landeschefs war aber zu erfahren: „Ja, es hat ein erstes Treffen gegeben, es werden weitere folgen. Es geht jetzt erst einmal darum, die Fakten auf den Tisch zu legen.“

129 Kommunen in OÖ im Härteausgleich
Für Lindner sind diese längst klar: „Die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden in Oberösterreich ist erdrückend.“ Er bezieht sich dabei auf die Tatsache, dass 129 Kommunen in OÖ im Härteausgleich sind - und auf ein bundesweites Bonitäts-Ranking des Zentrums für Verwaltungsforschung. Dieses zeige, dass nur vier Gemeinden aus OÖ unter den ersten 100 rangieren.

Landeshauptmann Thomas Stelzer begrüßte SPÖ-Landesrat Michael Lindner (li.) 2022 in der Regierung, seither hat er in Sachen Gemeindefinanzen einen großen Kritiker.

(Bild: Dostal Harald/© Harald Dostal / 2022)

„Ausbau der Kinderbetreuung im ländlichen Raum ist mangelhaft“
„Im Vergleich dazu stehen beispielsweise 36 Gemeinden aus Niederösterreich, 15 aus Salzburg und 14 aus der Steiermark in dieser Liste der bonitätsstärksten Gemeinden.“ Der SPÖ-Landesrat sieht sich auch in seiner Vermutung bestätigt, dass sich die Zahl der Abgangsgemeinden verdoppelt. „Was in trockenen Zahlen daherkommt, bedeutet im Leben der Menschen handfeste Nachteile“, nennt der Landesrat drei Beispiele: „Der Ausbau der Kinderbetreuung im ländlichen Raum ist mangelhaft, außerdem müssen Sanierungen von Schulen zurückgestellt werden. Gemeinden haben auch Schwierigkeiten, ihre Freibäder zu finanzieren.“

Übrigens: Die finanzstarken Gemeinden im Ranking sind Sattledt, Wolfern, Helpfau-Uttendorf und Ohlsdorf.