Extremismus im Netz

Steirische Meldestelle: „Krisen fördern Hass“

„Soziale Medien wirken als Brandbeschleuniger“, sagt Daniela Grabovic von der steirischen Antidiskriminierungsstelle. 

(Bild: ©Thaspol - stock.adobe.com)

Seit sechs Jahren können Hass-Postings und radikale Botschaften in der steirischen App „BanHate“ anonym gemeldet werden. Zahlen sind zuletzt regelrecht explodiert. Neuer Leitfaden listet extremistische Symbole. 

Bei einem Streifzug durch soziale Medien steigt einem des Öfteren, auf gut österreichisch gesagt, die „Grausbirn“ auf: Beschimpfungen, Hass, Hetze und Herabwürdigung verschiedenster Bevölkerungsgruppen stehen an der Tagesordnung. Doch das Internet ist kein rechtsfreier Raum, solche Hass-Postings können strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Daher hat die Antidiskriminierungs- und Extremismuspräventionsstelle des Landes Steiermark 2017 die App „BanHate“ ins Leben gerufen.

Meldungen letztes Jahr extrem gestiegen
Dort kann jeder anonym Hass-Postings und seit 2020 auch Hass-Vergehen abseits des digitalen Raums melden. „Denn das Schlimmste ist, wenn Betroffene nichts tun können. Wir wollen ihnen das Gefühl der Ohnmacht nehmen“, sagt Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ). Die Meldungen nehmen stetig zu, im letzten Jahr sind sie extrem gestiegen (siehe Grafik unterhalb).

(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

„Soziale Medien wirken als Brandbeschleuniger in der Verbreitung von Hass und Hetze“, erklärt Daniela Grabovac, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle. Seien zum Start der App, kurz nach der Flüchtingskrise 2015, vor allem Migranten Hassobjekte gewesen, seien inzwischen verschiedenste Gruppen betroffen: Von Frauen über Homosexuelle und Transgender-Personen bis hin zu Juden und Muslimen.

„Radikalisierung ist kein Randphänomen mehr“
Soziale Medien sind immer auch ein Spiegel des Zeitgeschehens. „Die Statistik zeigt, dass Krisenzeiten Hass und Hetze fördern“, sagt Grabovac und nennt die Corona-Pandemie oder die Kriege in der Ukraine und Nahost als Beispiele. Und: „Radikalisierung ist kein Randphänomen mehr, sondern wird zunehmend normalisiert.“

So funktioniert die App

2017 wurde die kostenlose App „BanHate“ (sinngemäß „Hass verbieten“) von der Extremismuspräventionsstelle des Landes Steiermark und der Stadt Graz ins Leben gerufen. Damit war man österreichweit Vorreiter. 

Wie funktioniert die Meldung per App?

Jeder kann nach Registrierung anonym Hass-Postings aus sozialen Medien oder Messengerdiensten unkompliziert melden und mit Screenshots dokumentieren; auch Hassverbrechen abseits des Internets.

Was passiert mit meiner Meldung?

Experten der Extremismuspräventionsstelle überprüfen die Meldung, dokumentieren den Sachverhalt und leiten das Ergebnis ggf. an zuständige Behörden weiter. In der App kann man den Status verfolgen.

Was kann ich damit bewirken?

Wenn ein Posting strafrechtlich relevant ist (z.B. nach dem Verbotsgesetz), kann der Verfasser angezeigt und in weiterer Folge verurteilt werden. Zudem wird die Löschung des Postings erwirkt. 

Extremisten wissen das geschickt auszunutzen und bedienen sich dabei zusehends geheimer Codes und Symbole. Bekannte Beispiele: der Wolfsgruß der türkischen Ultranationalisten oder die Zahl 88 (für Heil Hitler). „Im beruflichen und privaten Umfeld fallen diese Symbole auf, jedoch fehlt das Wissen darüber“, sagt Daniela Grabovac.

Präsentierten neuen Leitfaden für extremistische Symbole: Daniela Grabovac, Leiterin der Extremismuspräventionsstelle (Mitte), Landesrätinnen Simone Schmiedtbauer (2. v. li.) und Doris Kampus (3. v. li.) sowie Experten der Präventionsstelle.

(Bild: Baumgartner)

Daher haben Experten der Extremismuspräventionsstelle einen neuen Leitfaden zu Radikalisierungssymbolen erarbeitet, der nun an Schulen und öffentlichen Institutionen aufgelegt wird sowie online unter www.no-extremism.at heruntergeladen werden kann.