Transit in Tirol

Kanzler ist für drastische Erhöhung der Lkw-Maut

Kanzler Karl Nehammer verhandelte mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. 

(Bild: APA/MAX SLOVENCIK)

Aufhorchen ließ Karl Nehammer beim Tirol-Besuch am Dienstag: Er verlangt Lkw-Tarife wie in der Schweiz, um Umwegtransit über den Brenner zu vermeiden. Derzeit beträgt der Abstand 100 Euro, zugestanden habe die EU-Kommission vier Euro mehr Maut in Österreich.  

Betriebsbesuche, Termine beim Wirtschafts- und beim Bauernbund und hören, was die Bürgermeister sagen: Das ist Kanzler Karl Nehammers Mission bei seiner Tour durch Österreich. Am Vormittag stattete er aus der Steiermark kommend der Innio Jenbacher GmbH einen Besuch ab, bei dem die Lehrlinge in direktem Austausch mit Kanzler, Landeshauptmann Anton Mattle und Wirtschaftskammer-Präsidentin Barbara Thaler treten konnten.

Am Abend stieß auch Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig zur Runde für ein Sommergespräch auf dem Bergbauernhof Schnead und Köck der Familie Fender am Pillberg.

Der Brenner ist mir seit meiner Zeit als Innenminister durch mehrfache Besuche mehr als gut bekannt.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)

Bundesregierung an der Seite Tirols
Doch was hatte der Kanzler als Gastgeschenk für die Tiroler im Gepäck? Am ehesten eignete sich das Transitthema für die eine oder andere handfeste Zusage. Am Freitag kommt FP-Chef Herbert Kickl und besucht die Luegbrücke am Brenner. Das hat der Kanzler nicht vor. Der Brenner sei ihm sehr gut bekannt. „Die Praxiskenntnis muss ein anderer vielleicht erst aufholen.“

Der Transit in Tirol beschäftigt auch die Bundesregierung.

(Bild: Birbaumer Christof)

In der Transitpolitik stehe die Bundesregierung zu 100 Prozent an der Seite der Tiroler Landespolitik. Das viel diskutierte Slot-System für Lkw mit buchbaren Zeitfenstern halte er für eine gute Kompromisslösung, die rasch Abhilfe schaffen könnte. Er sei mit Italiens Premierministerin Giorgia Meloni in engem Austausch.

Massiver Umwegverkehr über den Brenner
Aufhorchen ließ der Kanzler aber mit einer Forderung nach einer massiven Erhöhung der Lkw-Tarife wie in der Schweiz. „Solange dort die Maut um 100 Euro teurer ist als in Österreich, ist der Umgehungsverkehr für die Frächter lohnender als der Tanktourismus“, stellte Nehammer fest.

„Richtig, da dranzubleiben“
„Ich habe bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgesprochen für eine Mautregelung, die Österreich tatsächlich hilft, damit der Umgehungsverkehr weniger attraktiv wird. Das konnte und wollte uns die Kommission nicht geben derzeit. In den Verhandlungen haben wir dann erreicht, dass uns die Kommission eine Erhöhung der Maut in Österreich um vier Euro zugestanden hat – in Relation zu mehr als 100 Euro Unterschied zur Schweiz. Aber ich halte es trotzdem für richtig, da dranzubleiben. Hätten wir die gleichen Mauttarife, hätten wir eine völlig anders verteilte Belastung.“

Die Anhebung auf Schweizer Niveau wäre durch ein Sonderprivileg möglich. Aber: „Die EU wollte nicht.“