Viele gingen verloren

Wahlkarten: Chaos und Probleme in Oberösterreich

Die Zahl der Wahlkarten ist bei den Nationalratswahlen hoch wie nie und damit steigen allerdings auch die Probleme.

(Bild: Karl Schöndorfer)

Weil immer mehr Menschen das Angebot annehmen, gibt es auch mehr Probleme und Ärger bei den Wählern. Gemeint sind die Wahlkarten, denn nicht wenige gingen vor den Nationalratswahlen verloren, kamen bei den falschen Personen an, oder wurden falsch eingepackt.

Er wollte alles richtig machen und kann am Ende nicht wählen: Johann O. (52) aus Vorchdorf hat schon im August seine Wahlkarte für die Nationalratswahl beantragt. Gemacht hat er das über die ID-Austria. „Das hat wunderbar geklappt. Mir wurde ein Bestätigungslink, dass der Antrag erfolgreich bearbeitet wurde, gesendet. Drei Wochen später folgte eine weitere E-Mail, dass die Wahlkarte nun in den nächsten Tagen zugesendet wird“, erzählt er. Doch dann herrschte Funkstille – die Wahlkarte tauchte nicht auf.

Die Suche nach der Karte
„Auf Nachfrage bei der zuständigen Wahlbehörde wurde mir mitgeteilt, dass meine Wahlkarte bereits am 3. September versendet wurde“, so der Vorchdorfer. Bei der Post erfuhr er, dass es keine Sendungsnummer und auch keinen gelben Zettel (vom Postler) gibt, weil er seine Identität ja schon bei der ID-Austria bestätigt hätte. Am Gemeindeamt wurde auch versichert, dass die Karte versendet wurde. Doch bis Samstag ist sie nicht angekommen und so kann Johann O. sein Wahlrecht gar nicht ausüben.

Im Ausland unterschrieben
Kein Einzelfall übrigens: Die Karte einer 31-jährigen Riederin wurde ins Ausland versendet und dort versehentlich von einem Auslandsösterreicher unterschrieben. Somit können beiden nicht wählen.

In Steyr sorgte ein Softwarefehler für Chaos bei den Wahlkarten, in Frankenmarkt bekam ein Ehepaar ebenfalls die falsche Wahlkarte und vereinzelt wurden offenbar sogar die falschen Kuverts verwendet.

Immer mehr Anträge
Chefin der Landeswahlbehörde in Oberösterreich, Magdalena Bigonski, bestätigte in einem Interview mit der „Krone“ mehrere Probleme. „Eine große Herausforderung für die Gemeinden ist die Zunahme der Wahlkarten. Das ist organisatorisch aufwendig und früher sicher nicht in dem Ausmaß der Fall gewesen. Das größte Thema sind Wahlkarten, die nicht zugestellt werden – das liegt aber außerhalb unserer Kontrolle“, sagt sie.

Zur Veranschaulichung: In Vorchdorf, wo die Karte von Johann O. nicht auftauchte, haben 760 Wahlberechtigte um eine Wahlkarte angesucht. Insgesamt dürfen dort rund 5900 Menschen wählen. Und in Ried, wo es rund 8000 Wahlberechtigte gibt, sind es fast 2000 Menschen, die per Briefwahl entscheiden wollen.