Schon wieder da?

Zurückgetretener Scheuch soll FPK-Bundesrat werden

12.03.2013 12:08

Bei den Kärntner Freiheitlichen gehen die Wogen nach dem desaströsen Wahlergebnis bei der Landtagswahl weiterhin hoch. Noch-Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Landesrat Harald Dobernig beharren weiterhin auf ihren Mandaten und auch der abgetretene Ex-Parteichef Kurt Scheuch will offenbar weiter mitmischen: Er soll FPK-Bundesrat werden. Mit Mario Canori könnte sich außerdem ein neuer Rivale für Parteichef Christian Ragger ins Spiel bringen.

Nach dem neuen Kräfteverhältnis steht den Kärntner Freiheitlichen ein Bundesrat zu - ein Fall für Scheuch, wie es am Dienstag aus Parteikreisen hieß. Dieser hatte zwar am Tag nach der verlorenen Wahl seinen Rücktritt als Parteichef verkündet und begonnen, sein Büro in der Landesregierung auszuräumen (siehe Infobox), an einen endgültigen Abschied aus der Politik wollten jedoch schon damals viele nicht glauben.

Scheuch ließ sich in der Folge als Bezirksparteiobmann in Spittal an der Drau bestätigen. Auch bei den Verhandlungen über den Mandatsverzicht von Dörfler und Dobernig soll er mehrfach mit von der Partie gewesen sein. Nun soll der 45-Jährige für die gerupfte FPK in die Länderkammer einziehen. Offiziell bestätigen wollte das freilich niemand.

Ragger will Mandatsstreit "in den nächsten Tagen" lösen
Neben der heiklen Personalie Scheuch muss sich der neue FPK-Chef Ragger auch mit der Zukunft seiner ehemaligen Regierungskollegen Dörfler und Dobernig sowie des bisherigen Protokollchefs des Landeshauptmanns, Hannes Anton, herumschlagen. Die drei Politiker wollten bisher nicht auf ihre Landtagsmandate verzichten.

Aus FPK-Kreisen verlautete, Ragger wolle die Probleme "in den nächsten Tagen" lösen. Sollten Dörfler und Co. weiter auf stur schalten, bleiben dem neuen Obmann wohl nur zwei Optionen: ein Parteiausschluss der Ex-Granden oder sein eigener Rücktritt.

Neuerliche Spaltung hätte dramatische Folgen
Ein solcher hätte für die FPK aber schwerwiegende Folgen: Mit nur noch drei Sitzen im Landtag ginge der Klubstatus verloren. Nach Auskunft von Landtagsamtsdirektor Robert Weiß könnten die Blauen in diesem Fall nicht einmal eine sogenannte Interessensgemeinschaft gründen - genauso wenig wie die drei dann wilden Abgeordneten Dörfler, Dobernig und Anton. Sie hätten weder Anspruch auf Förderungen noch auf eigene Räumlichkeiten im Landhaus.

Ein solches Worst-Case-Szenario hätte außerdem zur Folge, dass die FPK keinen Landesrat nominieren könnte. Auch hier sind die Bestimmungen eindeutig: Ein Wahlvorschlag muss von mindestens vier Abgeordneten jener Partei eingebracht werden, der der Regierungssitz nach dem Verhältniswahlrecht zusteht. Mit drei Mandataren ist das nicht möglich. Was dann mit dem Regierungssitz passieren würde, ist völlig offen. Weiß: "Dieses Szenario ist in der Landesverfassung nicht geregelt."

Ragger soll dem Vernehmen nach am Montag bis spät in die Nacht Gespräche geführt haben, um das Schlimmste abzuwenden. Aus dem Umfeld von Dörfler und Dobernig war allerdings zu hören, dass es seit Tagen keinen Kontakt mit Ragger gegeben habe. Man wisse nicht, wie Meldungen über den Einsatz von Mediatoren aufgekommen seien, von derartigen Aktivitäten habe man keine Kenntnis.

Canori bringt sich ins Spiel
Als gäbe es nicht bereits genug Unklarheiten, ist nun plötzlich ein neuer Rivale für Ragger aufgetaucht: Der 2009 für die FPÖ gegen Dörfler angetretene Mario Canori (Bild 2), ehemaliger Vizebürgermeister von Klagenfurt, könnte sich ins Spiel um den Chefposten bei den Kärntner Freiheitlichen bringen.

Ein "Personenkomitee für Mario Canori" verschickte anonym Kopien von Zeitungsartikeln, in denen Canori vor vier Jahren zur Wiedervereinigung aufrief - wohlgemerkt mit dem BZÖ, denn die FPK gab es damals noch nicht. Der Slogan: "Wir hätten auf ihn hören sollen."