„Krone“-Kommentar

Eine Win-win-Situation für die FPÖ …

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Gerüchteweise hört man, dass jenseits der offiziellen medialen Stellungnahmen eine Koalition der Wahlverlierer, also von ÖVP und SPÖ, gemeinsam mit einer dritten Kleinpartei längst ausgemacht ist. Dass also die nunmehr bevorstehenden Sondierungsgespräche und Parteien-Verhandlungen nur noch Formsache seien. All das mit dem Ziel, den Wahlsieger, also Kickls Freiheitliche, bei deren Versuch, eine Regierungskoalition zusammenzubringen, auflaufen zu lassen.

EINERSEITS ist es natürlich gemäß unserer Verfassung und den demokratischen Usancen der Zweiten Republik durchaus legitim, wenn sich mehrere kleinere Parteien gegen die stärkste Partei zusammentun, um ihrerseits eine Regierungskoalition zu zimmern.

ANDERERSEITS befindet sich der Wahlsieger in der komfortablen Lage, abwarten zu können, ob eine der schwächeren Parteien die ausgestreckte Hand zur Zusammenarbeit ergreift. Sollte dies der Fall sein, und das betrifft vor allem die Volkspartei, müsste der FPÖ-Chef die ihm vom Wähler übertragene Verantwortung, nämlich zu regieren, in die politische Praxis umsetzen. Und dies wäre in der gegenwärtigen Situation der Republik, mit einem gewaltigen Budgetloch und einer katastrophalen Wirtschaftssituation sicher kein Honiglecken.

Andernfalls könnte man eine starke Opposition gegenüber einer kaum funktionierenden Verlierer-Koalition aus drei Parteien stellen. Und gewiss bei den nächsten Wahlen noch weiter zulegen.