Empfang in Hofburg

Gut gestimmte NEOS-Chefin bei Van der Bellen

(Bild: APA/Roland Schlager)

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat im Rahmen seiner Gespräche mit den Spitzen der fünf Parlamentsparteien am Dienstagvormittag NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in der Hofburg empfangen. Als letzter wird am Nachmittag Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) ebendort erwartet.

Meinl-Reisinger zeigte sich vor dem Treffen in „ausgezeichneter Stimmung“. Nun seien alle miteinander in der Verantwortung, für die Zukunft des Landes zu sorgen, sagte sie gegenüber den wartenden Journalisten.

Nach Abschluss der Gesprächsrunde will sich Van der Bellen öffentlich zum weiteren Vorgehen äußern. Wann das genau passieren wird, ist noch offen. Mit Spannung wird erwartet, ob und wem der Bundespräsident einen Regierungsbildungsauftrag erteilen wird.

Ausgangsposition diesmal kompliziert
Ein offizieller Auftrag ist in der Verfassung nicht festgelegt, aber gelebte Praxis und ergeht üblicherweise an den Chef der stimmenstärksten Partei. Allerdings ist die Ausgangsposition diesmal besonders kompliziert, will doch keine der anderen Parteien mit der FPÖ unter Kickl koalieren.

Daher könnte bei der Regierungsbildung diesmal einer der beiden kleineren Parteien eine wichtige Rolle zukommen. Denn sollten sich ÖVP und SPÖ auf eine Koalition einigen, wird erwartet, dass sie sich zur Absicherung ihrer knappen Mehrheit im Nationalrat – mit nur einem Mandat Überhang – einen dritten Partner ins Boot holen.

Am Freitag hatte Van der Bellen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl zu einem rund einstündigen Vieraugengespräch getroffen, am Montag traf er in der Hofburg ÖVP-Obmann Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler. Wie schon beim Austausch Van der Bellens mit Kickl dauerten die Unterredungen jeweils rund 1,5 Stunden. Gefragt, wie es denn bisher so laufe, meinte der Bundespräsident „super“.