„Unüblicher Fall“

Kein Regierungsauftrag an Kickl, sondern Gespräche

Einen „unüblichen Fall“ und eine Pattsituation sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach den Gesprächen mit allen Parteichefs zur Regierungsbildung. Er bricht daher mit der Tradition, dem Stimmenstärksten den Auftrag zur Regierungsbildung zu geben. Stattdessen sollen FPÖ, ÖVP und SPÖ miteinander reden. 

Die ÖVP und Noch-Kanzler Karl Nehammer hatten im Vorfeld dem Präsidenten geraten, FPÖ-Chef Herbert Kickl als Wahlsieger den Auftrag zur Regierungsbildung zu geben, damit sich dessen Wähler nicht betrogen fühlen. Van der Bellen hat das – was viele Beobachter erwartet hatten – nicht getan. Er begründet das damit, dass niemand mit Kickl koalieren will und es daher eine „Pattsituation“ gebe.

„Niemand hat ausreichend Vertrauen in Kickl“
„Es stellt sich nun die Frage, wie wir aus dieser Pattsituation herauskommen, wenn niemand ausreichend Vertrauen in Herbert Kickl hat, um mit ihm eine Koalition zu bilden. Mit wem soll der dann sondieren, geschweige denn verhandeln?“, so das Staatsoberhaupt weiter. Ein Verhandlungsauftrag wären daher „leere Kilometer“.

Van der Bellen spielte am Mittwoch den Ball an die Parteien zurück.

(Bild: AFP)

„Österreich braucht Klarheit“
„Österreich braucht Klarheit und keine leeren Kilometer“, so Van der Bellen. In der Vergangenheit sei es üblich gewesen, dass der Wahlsieger vom Bundespräsidenten mit der Führung von Regierungsverhandlungen beauftragt werde. „Es ist aber ein unüblicher Fall eingetreten. Es ist vollkommen neu, dass keiner der anderen mit dem Wahlsieger regieren will“, so Van der Bellen.

Van der Bellen spielt damit den Ball an die Parteien zurück. Die Parteichefs Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler sollen nun miteinander reden und auszuloten, was möglich sei. Danach werde er sie neuerlich zu Gesprächen in die Hofburg laden, so das Staatsoberhaupt.