„Krone“-Kommentar

FPÖ, ÖVP und SPÖ: Ab in die Gruppentherapie

(Bild: Alexander Schwarzl, Markus Wenzel, Krone KREATIV)

In der Republik ist nichts mehr so, wie es einmal war. Selten noch war das politische Klima derart aufgeheizt wie jetzt. Wahlsieger kommen heute nicht mehr abwechselnd von der SPÖ oder der ÖVP.

Grund genug für den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, die sogenannte Usance – also die seit Jahrzehnten gelebte Tradition – zu ignorieren, der stimmenstärksten Partei automatisch den Regierungsbildungsauftrag zu geben. Die Notwendigkeit einer neuen Vorgangsweise begründete Van der Bellen damit, dass ein „unüblicher Fall“ eingetreten sei - nämlich, dass es mit der FPÖ einen Wahlsieger gebe, mit dem offenbar keine der anderen Parteien regieren wolle.

Also schickt das Staatsoberhaupt die drei stimmenstärksten Parteien FPÖ, ÖVP und SPÖ in die Gruppentherapie statt in die Sondierungsgespräche – mit der Hoffnung, dass bei den Therapiesitzungen in den nächsten sieben Tagen sich zwei Parteichefs auf einer Sympathieebene finden und eine Regierung bilden wollen.

Ein eleganter Schachzug, um die heiße Kartoffel Herbert Kickl nicht angreifen zu müssen. Aber ewig kann das Spiel nicht so weitergehen. Denn was soll sich innerhalb einer Woche ändern? Spätestens in sieben Tagen wird der Bundespräsident Farbe bekennen und einen Regierungsbildungsauftrag erteilen müssen – wenn Herbert Kickl da übergangen wird, wird der FPÖ-Chef das politisch für seine Zwecke zu nutzen wissen. Die Quittung kommt bei der Steiermark-Wahl …