Neue Abfuhr für Kickl

Videobotschaft: Nehammer will sein Wort halten

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat vor den anstehenden Gesprächen mit FPÖ und SPÖ seine Ansagen hinsichtlich einer Regierungszusammenarbeit bekräftigt. „Das, was ich vor der Wahl versprochen habe, halte ich auch nach der Wahl“, sagte er Donnerstagabend in einer zweiminütigen Videobotschaft. 

Zur Erinnerung: Vor der Wahl schloss Nehammer aus, mit der FPÖ unter der Führung von Herbert Kickl zu koalieren. Das scheint der Bundeskanzler noch einmal bekräftigt zu haben.

Nehammer sprach von einem Wahlergebnis mit zwei Gesichtern. Zwar sei die ÖVP nicht Erste geworden, viele hätten aber „Zuversicht statt Angst“ gewählt. Nun sei es wichtig, sich mit den Sorgen der Österreicherinnen und Österreicher auseinanderzusetzen. Man stehe „jenen, die Zuversicht statt Angst gewählt haben“ im Wort.

„Und das werde ich auch nicht vergessen bei den zukünftigen Gesprächen“, so Nehammer, der den Weg durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen klar vorgezeichnet sieht.

Nehammer greift Van der Bellens Worte auf
Weil ein „Patt“ zwischen FPÖ, ÖVP und SPÖ den üblichen Ablauf der Koalitionsfindung nach der Nationalratswahl verhindere, hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorerst keine Partei mit der Regierungsbildung beauftragt. 

Nehammers ganzes Statement im Video:

Stattdessen sollen die drei stimmenstärksten Parteien bis Ende nächster Woche „verlässlich klären, welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre“. Wahlsieger FPÖ-Chef Herbert Kickl will die Gespräche mit SPÖ und ÖVP koordinieren, der Fahrplan ist allerdings noch offen.

Vorarlberg-Wahl wird abgewartet
Die Einladungen an ÖVP und SPÖ sind noch nicht hinausgegangen, hieß es am Donnerstag aus der FPÖ. Vor Mitte nächster Woche werde sich wohl nichts tun, die Gespräche sollen dann aktiv kommuniziert werden. Damit wird auch offenbar der Ausgang der Vorarlberger Landtagswahl am Sonntag abgewartet. Noch keine konkreten Pläne hatte auch die ÖVP. Man wolle dem Wunsch Van der Bellens nachkommen, hieß es.

Abwartend gab man sich in der SPÖ, angesichts des Wahlergebnisses sei die FPÖ am Zug. Eine Koalition mit den Freiheitlichen sei zwar weiterhin ausgeschlossen. Miteinander reden werde man dennoch, so wie das auch schon bisher im parlamentarischen Alltag Usus gewesen sei. Auch mit der zweitplatzierten ÖVP sei noch kein Termin fixiert.