Will „Umbau einleiten“

Rückzug? Werner Kogler deutet Abschied für 2025 an

Neben der SPÖ zählen die Grünen zu den großen Verlierern der jüngsten Wahlen. Zum vierten Mal en suite stand für die Öko-Partei bei Urnengängen ein Minus zu Buche. Intern wurden die Ergebnisse klar analysiert. Personaldebatten werden, anders als in der SPÖ, zumindest offiziell nicht geführt. Parteichef Werner Kogler selbst spricht aber bereits davon, im Jahr 2025 einen „Umbau einleiten“ zu wollen ...

Es war die Kärntner Landtagswahl am 5. März 2023, bei der die Grünen, zumindest auf größerer politischer Bühne, letztmalig dazugewinnen konnten. Und in Kärnten reichte auch das Plus nicht einmal für den Einzug in den Landtag. Seither setzte es für die Öko-Partei auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene Verluste. In Vorarlberg wurden die Grünen bei nur einer Wahl gleich doppelt für die Koalitionen mit der ÖVP abgewählt. Für jene im Bund – und für jene im Land.

„Es ist nicht das beste Ergebnis, aber auch nicht das schlechteste“, war Noch-Gesundheitsminister Johannes Rauch am Wahlabend in Vorarlberg um Pragmatismus bemüht. Bereits nach der Nationalratswahl schickten die Grünen ihr rhetorisches Ass vor, um das schlechte Ergebnis zu erklären.

Wie sich die Grünen ihre Niederlagen erklären
Zumindest in der grünen Parteizentrale werden die jüngsten Verluste aber klarer und härter analysiert, als es die gute Stimmung auf den Wahlpartys vermuten lassen würde. „Natürlich fragen wir uns auch immer, was wir besser machen können“, heißt es gegenüber der „Krone“. Was die Wahlergebnisse betrifft, habe man vor allem vier Felder identifiziert, mit denen man sich auseinandersetzen müsse.

„Das Klimathema ist österreich- und europaweit unter Beschuss geraten. Rechtsextreme und leider auch Konservative arbeiten sich mit Desinformationskampagnen am Klimathema ab. Dagegen werden wir uns eine Strategie überlegen müssen. Taktisches Wählen hat uns geschadet. Wir sehen an den Wählerstromanalysen zur Nationalratswahl, dass viele Grün-Wähler diesmal SPÖ gewählt haben – wahrscheinlich, weil sie die Hoffnung hatten, damit Herbert Kickl und seine rechtsextreme FPÖ in der Regierung zu verhindern. Auch in einer fiktiven Duell-Situation, wie Markus Wallner sie ausgerufen hat, haben es kleinere Parteien schwerer. Regierungen in ganz Europa verlieren Vertrauen aufgrund der massiven Krisen, die wir zu bewältigen hatten. Pandemie, Krieg, Energiekrise und Inflation. Das hat Spuren hinterlassen“, heißt es.

Darüber hinaus habe man festgestellt, dass junge Menschen nicht mehr Grün wählen. „Das ist ein Thema, dem wir uns ebenfalls widmen werden. Wir wollen jungen Menschen wieder ein Angebot machen“, wird erklärt. Die gute Stimmung auf den Wahlpartys erklären sich die Grünen selbst zudem damit, dass man trotz der Verluste stolz darauf sei, politisch in den vergangenen Jahren etwas bewegt zu haben. 

Kogler will „Umbau einleiten“
Anders als in der SPÖ, wo sich Parteichef Andreas Babler bald womöglich sogar einer Kampfabstimmung stellen muss, werden bei den Grünen aber keine Personaldebatten geführt. Werner Kogler steht ob seiner Verdienste für die Partei nicht zur Debatte und ist als Grünen-Chef noch bis 2025 gewählt. Dass er beim dann stattfindenden Bundeskongress noch einmal antritt, gilt aber als unwahrscheinlich. „Ich werde gemeinsam mit den Länderspitzen, gemeinsam mit dem Bundesvorstand, mit Sicherheit im Jahr 2025 den Umbau der grünen Partei für die grüne Zukunft einleiten“, erklärte Kogler selbst zuletzt. Die Zeichen stehen also wohl eher auf Abschied. Die Nachfolge dürften Sigi Maurer, Stefan Kaineder, Leonore Gewessler, Alma Zadic und EU-Export Thomas Waitz unter sich ausmachen ...