Wer wird regieren?

Kickl und Nehammer starteten Gespräche im Geheimen

Herbert Kickl hat vorerst keinen Partner für eine künftige Regierung – fraglich ist, ob sich das nach den Gesprächen in den kommenden Tagen ändert.

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Niemand will mit Herbert Kickl (FPÖ) – auf Wunsch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen haben am Dienstag aber nun doch Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit mit der stimmenstärksten FPÖ gestartet. Den Anfang mach der amtierende Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) – Inhalte blieben aber geheim.

Erst am Montag bekräftigte die ÖVP noch ihr klares Nein zu einer Koalition mit dem Wahlsieger. Zweieinhalb Wochen nach dem Urnengang starteten aber nun doch die beauftragten Gespräche der Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ. 

Am Nachmittag lotete Nehammer mit Kickl die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit aus, weitere Gespräche folgen am Mittwoch und Donnerstag. Kickl stellt den Kanzleranspruch, steht aber derzeit alleine auf weiter Flur, denn vorerst zeigte sich keine Partei bereit, ihm diesen Wunsch zu erfüllen.

Im Vorfeld des heutigen Treffens wollten weder die ÖVP noch die FPÖ bekannt geben, wo der Termin stattfinden werde. Informationen mehrerer Medienvertreter, die beiden könnten sich im Parlament treffen, stellten sich als falsch heraus. Kurz vor 14 Uhr war Kickl vor den FPÖ-Klubräumlichkeiten in der Reichsratsstraße gesehen worden, wie er in ein Auto stieg. Von Seiten der FPÖ hieß es zu den vergebens wartenden Journalisten nur, das Treffen fände „in Wien“ statt, und dauere „so lange es dauert“.

Wohl ähnliches Prinzip mit der SPÖ
Nach ähnlichem Prinzip dürfte morgen auch das nächste Treffen ablaufen, dann loten Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit aus. Als wahrscheinlichste Koalitionsvariante neben Schwarz-Blau gilt derzeit die „Zuckerl“-Koalition – die Kickl freilich als „Verliererkoalition“ betitelt – bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS, erfordert der schwarz-rote Überhang von nur einem Mandat realpolitisch doch einen dritten Partner.

Auch in diese Richtung gibt es in den kommenden Tagen Gespräche: Am Mittwoch trifft NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger den Kanzler, am Donnerstag den SPÖ-Chef, bestätigte ein Sprecher. Auch zu diesen Gesprächen werde es „keine Kommunikation“ geben.

Präsident verwies auf „klassische Pattsituation“
Van der Bellen hat noch keiner Partei einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Dass er die FPÖ vorerst nicht zum Zug kommen ließ, erklärte der Bundespräsident mit einer „klassischen Pattsituation“, sei sie doch ein Wahlsieger, mit dem offenbar keine der anderen Parteien regieren wolle.

Die drei Parteichefs sollen nun bis Ende der Woche „verlässlich klären, welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre“.