Verantwortungsdickicht

Spitalsschließungen: Wer (nicht) zuständig ist

Nicht mit dem Skalpell, sondern mit dem Breitschwert wird die Spitälerlandschaft  in Niederösterreich schon bald gekürzt.

(Bild: stock.adobe.com, krone.at-Grafik)

Es ist in Niederösterreich das Gesprächsthema Nummer 1: Die „Krone“ deckte geheime Schließungspläne für Krankenhäuser auf. Während die SPÖ eine Zerschlagung der Landesgesundheitsagentur fordert, tobt sich auch die Opposition in St. Pölten an Schwarz-Blau aus – doch wer ist eigentlich für die Misere zuständig?

Ein Blick in die Online-Kommentare zeigt eindeutig: Vor allem die Frage, wer die Spitäler-Sparpläne eigentlich zu verantworten hat, beschäftigt unsere Leser. Da wird die SPÖ ins Treffen geführt, die mit Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig prominent in der Landesregierung vertreten ist. Sie ist aber für das Rettungswesen und die niedergelassenen Ärzte verantwortlich, mit den landeseigenen Kliniken hat sie nichts am Hut.

Die schwarz-blauen Sparpläne treffen vor allem die Bezirke nördlich der Donau. Es kann nicht sein, dass ein Herzinfarkt-Patient im Waldviertel die nächste Klinik künftig in Tschechien vorfindet!

Sven Hergovich, Vorsitzender der SPÖ Niederösterreich

FPÖ-Landesrat Christoph Luisser sitzt als Vorsitzender des Gesundheits- und Sozialfonds an der finanziellen Quelle. Über die rechtlichen Angelegenheiten der Gemeindemediziner hinaus, kann allerdings auch er nicht viel mitreden.

Eine Zusammenlegung von Spitalsstandorten ist erst dann denkbar, wenn die wohnortnahe Gesundheitsversorgung garantiert ist. Generell sollte man die Verwaltung der Spitäler komplett neu ordnen.

Edith Kollermann, NÖ Gesundheitssprecherin der Neos

Was ist mit der ÖVP? Christiane Teschl-Hofmeister ist zwar für die Pflege- und Betreuungszentren des Landes, die in die Agenden der Gesundheitsagentur fallen, zuständig – mehr aber auch nicht. Bleibt Ludwig Schleritzko. Der Finanzlandesrat muss für das Ganze nicht nur bezahlen, ihm obliegen nach der geltenden Geschäftsordnung auch „Angelegenheiten der Krankenanstalten einschließlich der sanitären Aufsicht“ – und die Landesgesundheitsagentur.

Es braucht jetzt den Erhalt der Standorte und eine verlässliche, transparente Gesundheitsversorgung in Niederösterreich. Die geplante Schließung sind das Ergebnis einer Misswirtschaft der LGA.

Silvia Moser, Gesundheitssprecherin der Grünen NÖ

Anfragen diesbezüglich verlaufen mit dem Hinweis, dass die LGA eine eigenständige GmbH sei, aber oft im Nirvana. In der „Krone“ sagte er bereits am Donnerstag: „Es ist nicht an der Zeit, irgendwelche Papiere zu diskutieren. Lassen wir die Experten arbeiten.“