Kickl am Abstellgleis?

Koalitionspoker: Dezente Annäherung von SPÖ an ÖVP

Die Regierungsbildung verläuft weiter eher schleppend. Während es bereits ein konstruktives Sondierungsgespräch zwischen ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler gab, soll am Freitag FPÖ-Chef Herbert Kickl mit Babler sprechen.

Nehammer beehrt derzeit den EU-Gipfel in Brüssel. Doch Ferne schützt vor Nähe nicht. Schließlich soll der ÖVP-Kanzler maßgeblich an einer neuen Regierung daheim in Österreich basteln. Bundespräsident Alexander van der Bellen schickte ihn und die Chefs der anderen größeren Parteien auf eine erste Sondierungsreise.

Viele Schnittmengen zwischen FPÖ und ÖVP, aber ...
Zwischenfazit: Keine Aussicht auf eine Gemeinschaft zwischen Wahlsieger Kickl und Amtsinhaber Nehammer. Letzterer schließt die Zusammenarbeit mit Kickl kategorisch aus (nicht jedoch mit der FPÖ, die inhaltlich in vielen Punkten auf ÖVP-Linie wandelt).

Der Kanzler hat auch schon mit SPÖ-Chef Andreas Babler geredet. Der in konservativen Kreisen als Linksaußen konnotierte Rote verhielt sich laut ÖVP-Kreisen sehr offen. Es seien keinerlei „Rote Linien“ oder etwaige Koalitionsbedingungen wie Reichen- oder Erbschaftssteuern gezogen worden. Es sei ein konstruktives Gespräch gewesen, in dem Babler auch auf das Lieblings-Wirtschaftsthema der ÖVP einstieg: Stärkung des Wirtschaftsstandortes.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen bittet SPÖ-Chef Andreas Babler, Kanzler Karl Nehammer und FPÖ-Boss Herbert Kickl nächste Woche erneut zu sich.

(Bild: AFP)

Bablers Annäherung als erster Schritt für Dreierkoalition?
Eine Annäherung, die sich als einen ersten winzigen Schritt in eine mögliche Dreierkoalition (eher mit NEOS als mit Grün) interpretieren lässt.

Kickl krank: Treffen mit Babler erst am Freitag
Am Donnerstag hätte auch ein Gespräch zwischen Babler und Kickl stattfinden sollen. Eine Erkrankung des Blauen verhinderte die Zusammenkunft der Gegensätze. Sie soll am Freitag nachgeholt werden. Babler lässt ausrichten: „Wir kommen dem Wunsch des Bundespräsidenten nach. An unseren grundsätzlichen Positionen wird sich nichts ändern.“

Sprechen am Freitag miteinander: Andreas Baler (li.) und Herbert Kickl

(Bild: APA Pool/APA/HELMUT FOHRINGER)

Bundespräsident holt „Große Drei“ erneut zu Gesprächen
Van der Bellen lädt für kommende Woche die „Großen Drei“ zu neuerlichen Gesprächen. Bestandsaufnahme. Danach wird sich der Präsident an die Öffentlichkeit wenden. Es bleibt spannend ...