„Ich bin Parteisoldat“

Rosenkranz zieht sich als FPÖ-Volksanwalt zurück

Wird Walter Rosenkranz der neue Nationalratspräsident?

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

FPÖ-Volksanwalt Walter Rosenkranz legt seine Position kommenden Mittwoch zurück. Geschuldet sei dies aber rein dem Faktum, dass er in den Nationalrat gewählt wurde und das eine mit dem anderen nicht kompatibel sei. Der Vorgang hätte nichts mit einer möglichen Nominierung als Erster Nationalratspräsident zu tun.

Diese Entscheidung werde erst am Mittwoch in der konstituierenden Klubsitzung der FPÖ-Fraktion getroffen, betonte er. Vonseiten Herbert Kickls gebe es sicher Überlegungen für anstehende Personalentscheidungen. Angesprochen worden sei er aber bisher nicht, so Rosenkranz. Gegen das Amt des Parlamentschefs würde er sich aber nicht wehren.

„Ich bin Parteisoldat“, meinte er ironisch und erinnerte auch an seine Kandidatur bei der vergangenen Bundespräsidentenwahl. 

Wahl hat Kräfte verschoben
Die Nationalratswahl am 29. September hat das Kräfteverhältnis im Nationalrat maßgeblich verschoben. Als zuletzt stärkste Fraktion stellte die ÖVP mit Wolfgang Sobotka den Nationalratspräsidenten, der sich nun zurückzieht. Dritter Nationalratspräsident war Hofer, der sich mit seinem Wechsel ins Burgenland aus dem Rennen genommen hat.

Ich bin Parteisoldat!

Walter Rosenkranz (FPÖ)

Bild: Sepp Pail

Ein möglicher FPÖ-Nationalratspräsident bräuchte noch immer eine Mehrheit. Dass die Blauen künftig die Parlamentsspitze besetzen, haben zuletzt die Grünen infrage gestellt. Feststehen müssen die Kandidatinnen oder die Kandidaten für das dreiköpfige Präsidium vor der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am 24. Oktober.

FPÖ-Chef will Entscheidung kurzfristig treffen
Kickl hatte laut APA-Informationen zuletzt im Parteivorstand klargemacht, dass seinen Vorschlag erst kurz davor machen will. Schwierig ist die Wahl auch, da eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen längst nicht als gegeben gilt und es dann noch Personalrochaden geben könnte.

Rosenkranz könnte abermals Klubchef im Nationalrat werden, sollte es tatsächlich einen Bundeskanzler Kickl geben. Er war dies bereits in der türkis-blauen Regierung, die durch den Ibiza-Skandal gesprengt wurde.

Wer Rosenkranz als Volksanwalt nachfolgen wird, sei ebenfalls eine Entscheidung der Freiheitlichen als eine der drei stärksten Fraktionen. Dies wird dann dem Hauptausschuss des Nationalrats gemeldet. Die endgültige Wahl werde wohl in der Nationalratssitzung am 20. November erfolgen, so Rosenkranz.