Klartext mit Parteien

Van der Bellen muss jetzt die Weichen stellen

Tage der Vorentscheidung, in welche Österreich politisch unterwegs sein wird. Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfängt erneut die Parteispitzen der großen Parteien zu Einzelgesprächen. 

Die Weichen für Österreichs politische Zukunft werden in den kommenden Tagen gestellt. Wohin die Reise geht? Nun ist der Bundespräsident am Zug.

Kickl, Nehammer und Babler am Montag in der Hofburg
Alexander Van der Bellen wird am Montagnachmittag die Parteichefs Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) in der Hofburg empfangen. Einzelgespräche nach den Treffen der „Großen Drei“, die maßgeblich beteiligt sind an der Planung der Zukunft des Landes für die  kommenden fordernden Jahre. Noch ist es eine Reise ins Ungewisse. Doch zeichnen sich Konturen am Horizont ab.

Der Bundespräsident trifft am Montag erneut die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ und wird demnächst weitere Schritte für eine Regierungsbildung einleiten.

(Bild: APA/FLORIAN WIESER)

Nächste Schritte unter Leitung des Kanzlers?
Nehammer und Babler haben deklariert, nichts mit Wahlsieger Kickl bzw. der FPÖ (beim ÖVP-Kanzler geht es nur um den Chef-Blauen) in einer Regierung zu haben zu wollen. Das wird sich am Montag wohl nicht geändert haben. Van der Bellen jedoch hat von Beginn an auf stabile Verhältnisse gedrängt, Zeitdruck für deren Fixierung hat er keinen auferlegt. Dennoch muss jetzt die Richtung vorgegeben werden. Die dürfte dann mit Karl Nehammer als Sondierer stattfinden.

Alexander Van der Bellen wird am Montagnachmittag die Parteichefs Herbert Kickl (FPÖ, re.), Karl Nehammer (ÖVP, MItte) und Andreas Babler (SPÖ, li.) in der Hofburg empfangen.

(Bild: APA/Erwin Scheriau/Helmut Fohringer/Max Slovencik, Krone KREATIV)

„Klares Statement“  in den kommenden Tagen
Die ÖVP hat traditionell keine großen grundlegenden Probleme mit der SPÖ als Partner – das gilt auch umgekehrt. Es wird aber diesmal eines dritten Kleinen bedürfen für eine satte Mandatsstärke. Und also Regierungstauglichkeit. Hier kommen ziemlich sicher die NEOS ins Spiel. Die Grünen haben es sich mit der ÖVP zuletzt verscherzt (Stichwort u.a. Renaturierung).

Auch wenn das Staatsoberhaupt quasi die nächsten Weichen stellen wird (müssen), den „Fahrplan“ für weitere Gespräche und eventuell Verhandlungen festlegen werden die jeweiligen Parteien, heißt es aus dem Büro des Bundespräsidenten. Er wird sich demnächst ans Volk wenden. Der Präsident lässt ausrichten, dass sein Statement „sicher klar“ und er selbst „ganz sicher unmissverständlich sein wird.“