„Die Zeit drängt“

NEOS oder Grüne: Wen holt sich Nehammer ins Boot?

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag Karl Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt. Der ÖVP-Chef nahm den Auftrag an und betonte, dass er gemeinsam mit der SPÖ eine Dreierkoalition anstrebt. Offen ist noch, wen sich Nehammer als zweiten Juniorpartner dazuholt. NEOS und Grüne haben bereits ihren Willen zur Zusammenarbeit bekundet.

SPÖ-Chef Andreas Babler zeigte sich „offen“ für „konstruktive Gespräche“. Eine Koalition werde es mit der SPÖ aber nur geben, „wenn wir gemeinsam Lösungen für die großen Herausforderungen finden, vor denen Österreich steht“.

Babler stellt Bedingungen
Bedingung sei, reale Verbesserungen für die Bevölkerung gemeinsam umsetzen zu können: „Ein ,Weiter-wie-bisher‘, das wollen wir nicht“, ist sich Babler offenbar diesbezüglich mit Nehammer einig.

Voraussetzung für eine pinke Regierungsbeteiligung sind aus NEOS-Sicht „ein ehrlicher Wille zu Reformen und ein Klima des Vertrauens auf Augenhöhe“, hieß es in einer Stellungnahme.

Beate Meinl-Reisinger (NEOS, links) und Grünen-Chef Werner Kogler hoffen auf einen Platz in der Dreierkoalition mit ÖVP und SPÖ.

(Bild: Krone KREATIV/APA)

NEOS: „Die Zeit drängt“
Gleichzeitig dankten die NEOS Van der Bellen für die „klare Entscheidung“. Der Ball liege nun bei Nehammer, der nun Möglichkeiten für eine stabile Mehrheit auszuloten habe.

Aus pinker Sicht drängt die Zeit dafür, denn die „Lage in Österreich“ lasse es nicht zu, bei der Suche nach einer handlungsfähigen Regierung Zeit zu verlieren.

Kogler: „Werden uns Gesprächen nicht verschließen“
Ebenso ihre Regierungsbereitschaft bekundeten am Dienstagnachmittag die Grünen. „So wie mit Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger habe ich letzte Woche auch ein vertrauensvolles Gespräch mit Karl Nehammer geführt. Wir Grüne werden jedenfalls weiter in konstruktivem Austausch mit diesen drei Parteien bleiben und uns auch allfälligen ehrlichen und offenen Sondierungsgesprächen oder Regierungsverhandlungen nicht verschließen“, so Bundessprecher und Vizekanzler Werner Kogler.

Wann die Verhandlungen zur Regierungsbildung starten, ist noch unklar. In den kommenden beiden Tagen spielt sich das politische Geschehen vor allem im Parlament ab. Am Mittwoch treffen sich die Parlamentsklubs zu Sitzungen, am Donnerstag folgt die konstituierende Sitzung des Nationalrats.