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Bereits 50.000 Strafen wegen E-Scootern verhängt

Wien
23.10.2024 16:27

Aus vielen Städten in Österreich sind sie kaum noch wegzudenken. E-Scooter sind zwar immer beliebter, aber dennoch umstritten. In Wien sind den Betreibern von Leih-E-Scootern schon 50.000 Strafverfügungen ins Haus geflattert.

Das hat Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) am Mittwoch im Gemeinderat berichtet. 2023 hat Wien die Zahl der Anbieter eingeschränkt und Konzessionen vergeben. Die Firmen müssen sich an bestimmte, in den Verträgen ausgeführte Bestimmungen halten. Ursprünglich gab es vier Verleiher in Wien, zwei davon haben ihre Gefährte aber inzwischen abgezogen.

Bestimmte Vorgaben
Die Unternehmen müssen eine Reihe von Vorgaben erfüllen, etwa illegal am Gehsteig geparkte Roller entfernen. Dass dies nicht immer wie vorgeschrieben passiert, sorgt regelmäßig für Kritik. Es gab aber auch Probleme mit fehlenden Ansprechpartnern, führte Sima am Mittwoch aus. Denn diese müssten gemäß Konzession über eine österreichische Meldeadresse verfügen, was nicht immer der Fall gewesen sei.

Verwaltungsstrafen gehen zurück
Letztlich sind zwei Anbieter übrig geblieben, „die sich offensichtlich mehr bemühen“, wie Sima befand. Ganz zufrieden zeigte sie sich aber bisher nicht. Denn inzwischen seien die Verwaltungsstrafen zwar zurückgegangen – von 7000 zu Spitzenzeiten auf zuletzt 1000 pro Monat. Das sei aber noch zu viel, meinte die Stadträtin.

Darum gebe es vorerst auch keine Pläne, die Flotten wieder aufzustocken – also die durch den Rückzug der beiden Firmen freigewordenen Kapazitäten den anderen zuzuteilen. „Ich bin froh, dass wir das jetzt halbwegs im Griff haben“, meinte Sima. Sie habe aber derzeit kein Interesse daran, die Flotte wieder zu verdoppeln.

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