FPÖ ausgebootet

Hofer: „Man stelle sich vor, ich wäre Präsident“

Innenpolitik
23.10.2024 22:38

Auch der scheidende Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) hat am Mittwochabend die Vorgehensweise von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, FPÖ-Chef Herbert Kickl keinen Regierungsauftrag erteilt zu haben, kritisiert. Er spielte in der „ZiB 2“ dabei ein interessantes Szenario durch, wie er an Van der Bellens Stelle reagiert hätte, wenn die Grünen auf Platz eins gelandet wären. 

„Man stelle sich vor, ich wäre Bundespräsident, die Grünen wären stärkste Partei, aber alle anderen wollen mit ihnen nicht und ich gebe ihnen daher keinen Auftrag. Das würde zu Recht die Mehrheit der Österreicher nicht gutheißen“, betonte Hofer im Gespräch mit Moderator Martin Thür. 

Zur Erinnerung: 2016 ist Hofer im Kampf um die Hofburg erst in der Stichwahl Van der Bellen unterlegen.

Laut Hofer sei es bisher immer eine gute Usance in Österreich gewesen, dass nach einer Bundeswahl die stimmenstärkste Partei den Regierungsauftrag erhalten hatte. „Ob dann am Ende etwas dabei herauskommt, das weiß man vorher nie“, so Hofer.

„Niemals über Inhalte gesprochen“
Nach Ansicht des FPÖ-Politikers sei in den Gesprächen zwischen den Parteichefs Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler nach der Wahl nie über Inhalte gesprochen worden. 

Skepsis gegenüber Dreierkoalition
Einer möglichen Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS stehe Hofer skeptisch gegenüber. „Es wird ganz schwierig. Wir haben die ÖVP, die NEOS und einen ausgewiesenen, bekennenden Marxisten an der Spitze der SPÖ. Wie soll denn das funktionieren?“

„Befindlichkeiten hintanstellen“
Hofer wollte nicht verhehlen, dass es zwischen den Parteichefs persönliche Befindlichkeiten gebe. „Aber Politiker sind gut bezahlt und Profis. Sie müssen diese Befindlichkeiten hintanstellen. Es geht am Ende des Tages um Österreich und um eine gute Standortpolitik. Und das kann ich nur in einer guten Konstellation vorantreiben.“

„Kickl hat den großen Wahlerfolg eingefahren“
Dass die FPÖ womöglich Kickl opfern müsste, um den Kanzler stellen zu können, lehnte Hofer ab. „Dazu muss ich sagen, dass wir uns als Partei schon noch selbst aussuchen dürfen, wer an der Spitze steht. Kickl hat den großen Wahlerfolg eingefahren, seine Hand ist ausgestreckt und der große Versuch da ist, eine Regierung zusammenzubringen.“ 

Hofer verneinte zudem, als Bundeskanzler zur Verfügung zu stehen, falls die ÖVP mit diesem Vorschlag an die FPÖ herantrete: „Weil ich in jeder Konstellation die Gesamtpartei unterstütze.“ Jede Partei bestimmt ihm zufolge Personalien selbst.

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