Sondierungsgespräche

Babler: „Es liegt noch ein langer Weg vor uns“

Die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ zur Bildung einer Regierung haben am Freitag begonnen. Beim Eintreffen zu der Unterredung im Palais Epstein nahe dem Parlament meinte SPÖ-Chef Andreas Babler, es handle sich um einen „ersten Austausch über die großen Herausforderungen“. Nach der ersten rund viereinhalb Stunden langen Unterredung gab Babler zu: „Es liegt noch ein sehr langer Weg vor uns. Aber wir sind bereit dafür.“

Grundsätzlich sei er „positiv darin gestimmt, dass die Verhandlungen so zu einer Regierung führen können“. Jedoch schränkte er ein, dass die Besprechung, die am Freitag rund viereinhalb Stunden gedauert hatte, in erster Linie atmosphärisch geprägt gewesen sei. Der Ausgang sei daher offen. Die Stimmung sei jedenfalls gut gewesen.

Andreas Babler und sein Verhandlungsteam am Weg zur ersten Gesprächsrunde mit der ÖVP

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Mitregieren „nur unter einer Prämisse“
Zunächst seien die wichtigsten Themen bzw. Herausforderungen für Österreich aktuell und in den kommenden Jahren ausgearbeitet worden. „Was müssen wir in den nächsten fünf Jahren tun, damit wir Unsicherheit und Wut in Sicherheit und Zuversicht umwandeln?“ Mit dieser Frage müssten sich nun die Verhandlungsteams von SPÖ und ÖVP nun beschäftigen, so Babler, der zum wiederholten Male unterstrich, dass seine Partei bereit sei für eine Regierung, aber nur unter einer Prämisse: Das Leben müsse für die Menschen leichter und leistbarer werden. 

Angesichts der wirtschaftlich nicht positiven Lage bezeichnete er eine Regierungsbeteiligung auch als herausfordernd: „Es ist nicht nur sehr attraktiv, in den nächsten Jahren Verantwortung politisch zu übernehmen.“ „Ein weiter wie bisher, das wollen wir nicht, aber auch kein Zurück in die Vergangenheit“, unterstrich Babler. Und: „Niemand braucht eine Regierung, die streitet und keine Probleme löst.“  „Es wird weiter noch Sondierungsrunden brauchen.“ Es gebe Kontakte beider Seiten auch mit NEOS und Grünen.

SPÖ-Chef Andreas Babler zeigte sich durchaus „positiv gestimmt“.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

ÖVP-Team erreichte unbemerkt den Tagungsort
Während die ÖVP am Freitag unbemerkt den Tagungsort betrat und verließ, kam die SPÖ im Team durch den Vordereingang und verließ das Palais am selben Weg. Begleitet wurde Babler von Frauenchefin Eva Maria Holzleitner, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, der Dritten Nationalratspräsidentin Doris Bures, Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder und Vize-Klubchef Philip Kucher. Die ÖVP stellt sich mit Nehammer, Generalsekretär Christian Stocker, dem geschäftsführenden Klubobmann August Wöginger, Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler, Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer und Staatssekretärin Claudia Plakolm auf. 

Der Kanzler hat im Anschluss noch Einzel-Termine mit NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler vor sich, die sich bis in die Abendstunden ziehen werden. Geplant ist ja, eine der beiden Parteien noch hinzuzuziehen, da Schwarz-Rot im Nationalrat nur ein Mandat Überhang hätte.