Fragwürdiger Obulus

Corona-Hilfen des Landes für Deripaska-Hotel

Das Hotel Aurelio in Lech

(Bild: Mathis Fotografie)

Das Land Vorarlberg hat in der Corona-Pandemie offenbar das Hotel Aurelio, damals im Eigentum des umstrittenen russischen Oligarchen Oleg Deripaska, mit Gastronomie- und Tourismus-Fördermitteln subventioniert. Laut Recherchen des ORF Vorarlberg gingen rund 37.000 Euro an den Beherbergungsbetrieb in Lech am Arlberg.

Das Land hatte im Juni 2020 bekanntgegeben, der unter der Pandemie leidenden Branche mit 15 Mio. Euro unter die Arme zu greifen. Über diese Schiene erhielt auch das Hotel des Oligarchen, der nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine auf die Sanktionsliste der EU gesetzt wurde, Geld. Weil die Förderung umsatzabhängig erfolgte, lässt der Betrag für das Hotel, das inzwischen den Eigentümer gewechselt hat, auf einen Umsatz von 610.918 Euro zwischen März und Mai 2019 schließen. Maximal konnten Betriebe übrigens 50.000 Euro erhalten.

Vom Land hieß es dazu, man könne weder bestätigen noch verneinen, dass das Unternehmen Förderwerber war. Man wolle jedoch anmerken, dass das Land „an das aus dem Gleichheitsgrundsatz abzuleitende Sachlichkeitsgebot gebunden ist“. Soll meinen: Wenn ein Unternehmen die geltenden Förderrichtlinien erfüllt, dann wird die Subvention auch gewährt. 

Kritik von den Neos
Das Land Vorarlberg hat sich bisher geweigert, die Namen der Empfängerinnen und Empfänger der Corona-Förderungen zu nennen, lediglich eine anonymisierte Auszahlungsliste wurde herausgegeben. Sehr zum Ärger der Neos, die seit Jahren eine Offenlegung fordern: „Das Geld der Steuerzahler ist keine Verfügungsmasse der ÖVP. Es muss sauber und transparent eingesetzt werden“, so Landesvorsitzende Claudia Gamon.