Koalition möglich?

ÖVP und SPÖ: Erste Annäherung bei Tafelspitz

Die erste Annäherung zwischen ÖVP und SPÖ fand bei Tafelspitz statt. In zwei Wochen will man entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen möglich sind. Die „Krone“ hörte sich hinter den Kulissen um.

Es war ein erstaunlicher Auftritt am Nationalfeiertag. Selten noch gab es eine Rede des Bundespräsidenten, die vor Start der Koalitionsverhandlungen die programmatischen Schwerpunkte des Koalitionspaktes fixierte.

Für das Foto klappt der Handschlag zwischen SPÖ und ÖVP schon.

(Bild: AP ( via APA) Austria Presse Agentur/Roland Schlager)

Alexander Van der Bellen schwor Österreich auf schmerzhafte Reformen ein. Vor allem sein Schwenk in Migrationsfragen war erstaunlich. „Jeder, der bei uns leben will, muss als Voraussetzung Deutsch lernen. Und unsere Kultur und unser Rechtssystem anerkennen“, lautete seine Botschaft. Für all das brauche es „neue Lösungen, und man müsse Neues“ wagen, so der Appell aus der Hofburg an ÖVP und SPÖ.

24 Stunden davor trafen sich ÖVP und SPÖ zum ersten Sondierungsgespräch im Palais Epstein. Das erste Beschnuppern dauerte fünf Stunden inklusive Mittagsessen mit Tafelspitz, Erdäpfeln und Spinat.

Blickt für die „Krone“ hinter die Kulissen: Politik-Journalistin Ida Metzger

(Bild: Alexander Schwarzl, Markus Wenzel, Krone KREATIV)

„Übereinstimmung in der Analyse“
ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer sprach offiziell von einem „steinigen Weg“, der vor einer Koalitionsbildung liege. Aus seinem engsten Umfeld hört man, dass er begrüße, dass die Parteien in der „Analyse der Probleme übereinstimmen, nur müsse man einen gemeinsamen Weg für die Lösungen finden“. Ob das überhaupt mit der SPÖ möglich ist, will der Kanzler in etwa zwei Wochen herausgefunden haben, heißt es.

Bis dahin will der ÖVP-Chef bei der SPÖ abgeklopft haben, ob bei den Themenblöcken Migration und Integration, Investitionen in den Wirtschaftsstandort, Gesundheits- und Pflegesystem sowie Bildung neue Wege eingeschlagen werden können.

Pink und Grün kommen später zu Verhandlungen
Für die „Kleinen“, NEOS und Grüne, heißt es derzeit: „Bitte warten!“ Erst wenn ÖVP und SPÖ auf einen grünen Zweig gekommen sind, holen sie die „Kleinen“ an den Verhandlungstisch. „Früher macht es keinen Sinn“, so eine wichtige ÖVP-Stimme.

Grüne und NEOS werden erst später an den Verhandlungstisch geholt.

(Bild: Roland Schlager)

Nur Zweier-Koalition? Alle Denkmodelle erlaubt
Leicht stellt man sich eine Dreierkoalition nicht vor. Neigen vor allem die Pinken dazu, als Besserwisser bei den Verhandlungen aufzutreten. Sowohl bei ÖVP und SPÖ als auch bei den NEOS wird aus verhandlungstaktischen Gründen die Idee diskutiert, gemeinsame Projekte mit parlamentarischen Mehrheiten zu stützen und keine Dreierkoalition anzustreben. „Derzeit sind alle Denkmodelle erlaubt“, sagt ein hochrangiger ÖVPler.

Wie bei früheren Koalitionsgesprächen soll es eine zentrale „Steuerungsgruppe“ geben, in der die Chefverhandler sitzen und die finalen Entscheidungen treffen. Dazu gibt es Untergruppen, die einzelne Themen für die Steuerungsgruppe ausverhandeln.