Fahrplan und Gespräche

Wie es im Poker um die Koalition jetzt weitergeht

Am Montag traf SPÖ-Chef Andreas Babler NEOS-Frontfrau Beate Meinl-Reisinger zu Gesprächen – am Dienstag geht es mit der ÖVP ans Eingemachte. In den nächsten beiden Tagen sollen Inhalte besprochen und die politischen Weichen für eine etwaige Zuckerl-Koalition gestellt werden. 

Dienstagmittag wollen Karl Nehammer und Andreas Babler im Palais Epstein dort anknüpfen, wo sie nach einem Tafelspitzessen vor den Herbstferien aufgehört haben. Ab der zweiten Runde der schwarz-roten Sondierungsgespräche sollen Expertenprognosen zu Budget-Belangen mitberücksichtigt und darauf basierend politische Entscheidungen über die getroffen werden. 

Vonseiten der SPÖ verweist man vor den Gesprächen darauf, den Auftrag der Wähler ernst zu nehmen und in die Gespräche einbringen zu wollen. „Wir respektieren den Wunsch der Wähler nach Veränderung und nach Lösungen auf die zentralen Herausforderungen“, heißt es dazu auf Anfrage aus dem roten Sondierungsteam.

Große Lösungen statt Minimalkompromissen
Die Hauptwahlmotive seien bereits aus der Nachwahlbefragung bekannt: Teuerung und leistbares Leben, Sicherheit und Migration, Gesundheit und Pflege und nicht zuletzt auch das Klima seien die roten Leitlinien für die Verhandlungen, auch die Themen Arbeit und Wirtschaft seien von „zentraler Bedeutung“. In all diesen Bereichen werde es „große Lösungen für große Probleme“ – anstatt von Minimalkompromissen brauchen.

ÖVP stellt Fahrplan vor
Auch in der ÖVP hat man bereits einen genauen Fahrplan erstellt. „Für uns sind die Themen Migration, Sicherheit, Wirtschaftsstandort sowie Gesundheit und Pflege von entscheidender Bedeutung“, heißt es indes aus dem ÖVP-Verhandlungsteam, dem auch Karoline Edtstadler weiter angehören wird.

 Über diese Themen soll in den nächsten beiden Tagen beraten werden, damit tiefergehende Verhandlungsgruppen für allfällige Regierungsverhandlungen festgelegt werden können.

Die Verhandlungsteams haben für diese intensiveren Sondierungsgespräche die beiden vollen Tage eingeplant. „Die erste Runde vor den Herbstferien hat vor allem das Ziel gehabt, das Klima zwischen den beiden Parteien konstruktiv zu gestalten, jetzt geht es an die Inhalte.“

Fest steht bereits: Auch wenn es im Anschluss an das Gespräch heute ein erstes Statement geben soll – mit einer Einigung, über eine Zusammenarbeit, ist vorerst noch nicht zu rechnen.