Die Steuereinnahmen für das kommende Jahr entwickeln sich überall schlechter als erwartet. Das vergrößert auch das Budgetminus der Stadt Salzburg. Für das kommende Jahr steigt es auf fast 90 Millionen Euro.
Neben dem Land rechnet wie von der „Krone“ berichtet auch die Stadt Salzburg für 2025 mit einem ordentlichen Budgetloch. Dieser Tage gab es für Bürgermeister und Finanzreferent Bernhard Auinger (SPÖ) den nächsten Dämpfer. Wie erwartet entwickeln sich die Steuereinnahmen für 2025 schlechter als erwartet, nun gibt es konkrete Zahlen.
Für kommendes Jahr bekommt die Stadt aus den Bundesertragsanteilen – jener Teil der allgemeinen Steuereinnahmen, der an die Stadt geht – sechs Millionen Euro weniger. In Summe werden es in den kommenden fünf Jahren 30 Millionen Euro weniger sein. Deshalb schlägt der Stadtchef jetzt Alarm. „Während das Budget für 2025 schwierig, aber noch machbar scheint, wird das, was im Land schon passiert, ab 2026 auch auf uns zukommen“, sagt Auinger.
Zur Erklärung: Die Landesregierung kommt für 2025 trotz zahlreicher Kürzungen auf ein Budgetminus von 475 Millionen Euro. Ganz so groß ist das Minus in der Stadt nicht. Aber die für kommendes Jahr geplanten 88 Millionen Euro Minus sind deutlich mehr als in früheren Prognosen.
Bau des S-Link ist bisher nur teilweise budgetiert
„Das ist das letzte Budget, bei dem wir Förderungen erhöhen und neues Personal aufnehmen können“, meint Auinger. Für kommendes Jahr hat die Stadt 86 Posten mehr vorgesehen als 2024, fast die Hälfte davon in Kindergärten. Am Montag wollen die Parteien den Finanzplan fürs kommende Jahr im Stadtsenat fixieren.
Der Bau des S-Link ist in den Zahlen ab 2026 noch nicht eingepreist. Da kämen beispielsweise im ersten Jahr noch einmal 15 Millionen Euro an Schulden dazu. Dann drohe auch in der Stadt ein „Kahlschlag“, erklärt Auinger. Kürzungen bei Vereinen und Förderungen seien dann nicht mehr auszuschließen. Das alles gilt nur für den Bau der ersten Etappe bis zum Schloss Mirabell. Für die weitere Route gibt es noch keine Finanzierungsvereinbarung zwischen Stadt und Land. Die soll es erst nach Ausschreibung der ersten Etappe geben.
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