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An der Macht | Was Kurz leid tut

An der Macht. Warum hat Donald Trump die US-Wahlen Woche klar gewonnen? Weil, darüber sind sich die Analysten weltweit weitgehend einig, eine Mehrheit der Amerikaner eine andere Politik will – vor allem bei den so drückenden Themen Immigration und Teuerung. Entscheidend sei, „ob die Wähler sich wirtschaftlich und sozial in einer besseren oder schlechteren Lage als bei den Wahlen davor fühlen“, schrieb Polit-Professor Peter Filzmaier am Donnerstag in der „Krone“ in seiner Nachbetrachtung der US-Wahlen. Eine treffende Analyse, die hierzulande genauso gilt. „Mein Leben muss wieder leistbar werden“ – das ist auch eine der zentralen Forderungen aus der vor den Nationalratswahlen gestarteten „Krone“-Initiative „Die Stimme Österreichs“, wo auch die Bewältigung der Migrations- und Asylkrise hierzulande ein Vorrangthema ist.Sechs Wochen sind nun seit den Nationalratswahlen vergangen. Noch längst nicht zeichnet sich ab, ob ÖVP und SPÖ, die so vieles trennt, zu einer Partnerschaft zusammenfinden. Man weiß: Voraussetzung für eine erfolgreiche Koalition sind große gemeinsame Ziele – wie entscheidende Schritte bei Migration und gegen Wohlstandsverlust zu setzen. Doch bloß an der Macht zu sein, das wird als vorrangiges Ziel ganz sicher nicht reichen.

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Was Kurz leid tut. Über Donald Trump spricht heute in der „Krone“ ein Österreicher, der nicht nur permanenten Kontakt zu dessen engstem Umfeld hat, sondern Trump auch persönlich kennt – Alt-Kanzler Sebastian Kurz. Er nennt ihn im Interview mit Conny Bischofberger den „undiplomatischsten Politiker“, den er kenne. Zu den vielen Versprechungen Trumps habe er „einen differenzierten Blick“. Illegale Migranten zurückzuführen, das hält Kurz für notwendig, „nicht nur in Amerika, sondern auch bei uns“. Ein schlanker Staat mit einer möglichst effizienten Verwaltung, das sei auch immer sein Programm gewesen. Allerdings Strafzölle einzuführen, das würde Kurz „als absolut falsch erachten“. Und bei der Trump-Ankündigung, er würde den Ukraine-Krieg in 24 Stunden beenden, da habe Kurz schmunzeln müssen: „Das wird schon etwas länger dauern.“ Zur Regierungsbildung in Österreich will sich der Ex-Kanzler nicht äußern, zum Bundespräsidenten und dessen Entscheidung, nicht Wahlsieger Herbert Kickl mit der Regierungsbildung zu beauftragen, aber schon. Das sei ein Fehler von Van der Bellen gewesen, „der zu Polarisierung und einer Spaltung der Gesellschaft führt“. Und was sagt er zum Rückzug von Karoline Edtstadler, die er seinerzeit in die Regierung geholt hat, aus der Spitzenpolitik? Das tue ihm für Österreich leid, „weil sie eine extrem talentierte Politikerin ist, die meiner Meinung nach nicht nur das Herz am rechten Fleck hat, sondern auch für die richtigen Anliegen und Themen brennt“. Für sie persönlich, findet ihr „Erfinder“, sei es eine sehr gute Entscheidung. Aber er hoffe schon, dass sie einmal in die Spitzenpolitik zurückkehrt. Tja, wer weiß: Vielleicht sogar an seiner Seite?

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