„Schnöll angezählt“

S-Link: So reagiert die Politik auf die Abstimmung

Salzburg
10.11.2024 17:48

Die Bürgerbefragung zur „Salzburger Mobilitätslösung“ samt ihrem Herzstück S-Link ist geschlagen – die Mehrheit der Salzburger ist gegen das Milliardenvorhaben. So reagieren Salzburgs Spitzenpolitiker auf Ergebnisse. . . 

„Soll das Land Salzburg darauf hinwirken, dass im Interesse der Verkehrsentlastung die Verlängerung der Lokalbahn bis Hallein (S-Link) als Teil einer Mobilitätslösung, die auch eine Stiegl- und eine Messe-/Flughafenbahn vorsieht, umgesetzt wird?“ Diese Frage durften heute rund 250.000 Salzburger entscheiden. Sie stimmten mehrheitlich mit einem „Nein“. 

Landesregierung akzeptiert das Votum
Doch wie reagieren Salzburgs Politiker auf die Ergebnisse? Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) – ein glühender Verfechter des Vorhabens – meinte gegenüber der „Krone“: „Man könnte jetzt sagen, dass das Ergebnis nicht bindend ist. Aber das würde in der politischen Realität nicht wirklich einer Nachhaltigkeit standhalten.“ 

Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP) sagte, dass das Ergebnis zu „akzeptieren sei“. Er stehe weiterhin zum S-Link, aber: „Ich habe nichts gegen Bürgerbefragungen, aber man hat gesehen, wie schwierig es ist, komplexe Inhalte der Bevölkerung zu vermitteln.“ 

„Stefan Schnöll ist angezählt“
Noch-SPÖ-Chef David Egger meinte: „Mit der Ohrfeige, die Stefan Schnöll heute bei der Volksbefragung über den S-Link im Flachgau, der Stadt Salzburg und im Tennengau bekommen hat, ist Haslauers ÖVP-Kronprinz ordentlich angezählt.“ Denn: „Die Menschen wollen keinen Tunnel um mehrere Milliarden Euro.“ 

Grünen-Chefin Martina Berthold gab zu Protokoll: „Die vielen positiven Ergebnisse am Land zeigen: Menschen wollen neue und besser Mobilitätslösungen. Jetzt heißt es für alle Parteien, Farbe zu bekennen. Es braucht mehr Platz für Menschen statt für Autos, Öffis statt Stau und saubere Luft statt Abgase und Lärm.“

Stadtpolitik verspricht „Plan B“
Salzburgs Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) zeigte sich erleichtert: „Wenn ich an mein Budget denke, gibt es eigentlich nur Gewinner.“ Er versprach: „Wir werden jetzt gemeinsam als Stadtregierung einen Plan B erarbeiten.“ 
Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl (KPÖ) schlug ähnliche Töne an: „Das Nein zum S-Link ist ein Ja an die Stadtpolitik alle anderen Maßnahmen zu ergreifen, um eine Verkehrslösung zu finden.“

Stadträtin Anna Schiester (Grüne) zeigte sich enttäuscht, denn: „Das Projekt wäre ein gutes gewesen, davon bin ich überzeugt.“ Florian Kreibich von der ÖVP gab zu Protokoll: „Ich bin froh, dass die Auseinandersetzung ein Ende gefunden hat. Es ist ganz wichtig, dass die Polarisierung ein Ende findet.“



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