Treffen mit ÖVP, SPÖ

NEOS: „In Opposition kann man ignoriert werden“

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger traf sich am Montag zu Gesprächen mit Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ). Dabei habe sie „den Reformwillen“ der anderen Parteien „ausgelotet“, sagte sie. Schließlich hätten die Wählerinnen und Wähler für „kein Weiter wie bisher“ gestimmt (siehe Video oben).

Das Sechs-Augen-Gespräch wurde am Montagvormittag geführt und dauerte etwa eine Stunde. Anschließend verließen alle drei Parteivorsitzenden das Palais Epstein kommentarlos. Die Gespräche seien gut gewesen, sagte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger schließlich in einer Pressekonferenz und bedankte sich bei Nehammer und Babler.

Ihr Partei hätte einen Auftrag für Reformen, beispielsweise in den Bereichen Kinderbetreuung, Bildung und Wirtschaft (weniger Bürokratie, mehr Kinderbetreuungsplätze, etc.). „Das sind die Dinge, die ich auf den Tisch gelegt habe.“ Dem könne die Partei zwar auch in Opposition nachgehen, die Regierung könne das aber ignorieren.

Für uns ist klar, dass man zu dritt zusammenkommt, weil man will, nicht weil man muss.

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger

Reformwille wichtiger als Ämter
Grundsätzlich würden die NEOS auch als Regierungspartner bereitstehen, wie Meinl-Reisinger ein weiteres Mal betonte. Dabei sei es wichtig, als dritter Partner einen Mehrwert zu schaffen. Für „Schwarz-Rot plus eins“ stehe man nicht zur Verfügung. „Für uns ist klar, dass man zu dritt zusammenkommt, weil man will, nicht weil man muss.“ Die Ämter selbst seien weniger wichtig als der Reformwille, sagte die Politikerin angesprochen auf die Forderung, das Finanzamt zu übernehmen.

Beate Meinl-Reisinger

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Dass es eine entsprechende Zeit dauere, um das Wie einer Zusammenarbeit auszuloten, ist für die NEOS-Chefin verständlich, die laut eigener Aussage bereits entsprechende Nachfragen aus der Bevölkerung dazu bekommen hat. Alte Muster sollten nicht mehr drohen.

In einer Regierung sind ihr nach Transparenz, Respekt und Augenhöhe wichtig – nicht nur in der Zusammenarbeit miteinander, sondern auch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Wann die Entscheidung fällt, ob sie oder doch die Grünen in die nächste Regierung kommen können, wissen die NEOS laut eigener Aussage noch nicht.

Chancen der Grünen
Die Suche nach einem dritten potenziellen Regierungspartner hat den Hintergrund, dass ÖVP und SPÖ gemeinsam eine äußerst knappe Mehrheit mit nur einem Mandat Überhang haben. Während die ÖVP die NEOS bevorzugt, hält sich die SPÖ auch die Möglichkeit mit den Grünen weiter offen.

Wie berichtet, sind die Sondierungsgespräche wegen des Todes des Schwiegervaters von Nehammer von Montagnachmittag auf Dienstag verschoben worden.