Das „Zuckerl“ steht

Am Mittwoch wird es ernst mit der Dreier-Koalition

Innenpolitik
12.11.2024 11:52

Das „Zuckerl“ dürfte bald in trockenen Tüchern sein: Wie ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer am Dienstag sagte, erwartet man für Mittwoch ein „Beziehen eines dritten Partners“ für die künftige Bundesregierung. 

Bisher ist nicht bekannt, welche Farbe das „Zuckerl“ haben wird. Mit der SPÖ scheint man sich so weit einig zu sein, jetzt stellt sich die Frage nach dem Juniorpartner. Er gehe davon aus, dass man bereits am Mittwoch einen dritten Partner einbeziehen könne. Dass das die NEOS sein werden, bestätigte der Kanzler zumindest bis jetzt nicht.

Die NEOS hatten vergangene Woche bereits medial ihre Wünsche nach dem Finanzministerium deponiert, das könnte sich allerdings noch zu einem möglichen Zankapfel entwickeln.

ÖVP-Chef Karl Nehammer erwartet sich für Mittwoch einen Durchbruch im Hinblick auf die Zuckerl-Koalition. (Bild: APA/Helmut Fohringer)
ÖVP-Chef Karl Nehammer erwartet sich für Mittwoch einen Durchbruch im Hinblick auf die Zuckerl-Koalition.

NEOS haben wohl den Fuß in der Regierungstür
Dennoch scheint es durchaus realistisch zu sein, dass die Pinken eher den Fuß in der Regierungstür haben als die Grünen. Bereits am Montag war NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger mit Nehammer und dem SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler zu einer Besprechung zusammengekommen und hatte sich im Anschluss tendenziell optimistisch gezeigt. 

Dennoch hört man aus den roten Reihen, dass die SPÖ sich eine Option mit den Grünen weiter offen halten will – zumal Bablers Flügel bei den Sozialdemokraten ideologisch den Werner Koglers Parteikollegen näher steht als den NEOS. Babler hatte sich wohl auch deswegen am Freitagabend mit Kogler zu einem Gespräch getroffen. 

Starke Mehrheit nur mit drittem Partner
Die Suche nach einem dritten potenziellen Koalitionspartner erfolgt aufgrund der äußerst knappen Mehrheit von Türkis-Rot mit nur einem Mandat Überhang im Nationalrat. Für eine deutlichere Stimmenstärke braucht man daher einen Dritten im Regierungsboot. 

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