Binnen drei Wochen

Die beispiellose Rücktrittsserie der SPÖ

Innenpolitik
13.11.2024 13:37

Mit dem Rücktritt von Georg Dornauer setzt sich eine mehr als ungewöhnliche Serie in der SPÖ fort. Innerhalb von nur drei Wochen hat sich ein Drittel der Landesvorsitzenden von der Spitze zurückgezogen. Während sich der Salzburger David Egger-Kranzinger auf seine Rolle als Bürgermeister konzentrieren will und damit der Politik erhalten bleibt, verlässt diese der Oberösterreicher Michael Lindner komplett in Richtung Privatleben. Unfreiwillig ist nur Dornauers Abgang.

Allzu günstig ist die Entwicklung für die SPÖ nicht, ist man doch schon durch den wendungsreichen Dreikampf um den Parteivorsitz auf Bundesebene seit dem Vorjahr mehr durch Personalia als durch Inhalte aufgefallen, die angesichts der innerparteilichen Wogen oft untergingen. Immerhin ergibt sich für Parteichef Andreas Babler die Hoffnung, dass künftig allenfalls ihm gewogenere Landesvorsitzende an seiner Seite stehen.

Dornauer gab am Mittwoch seinen Rückzug als Landeshauptmann-Stellvertreter bekannt. (Bild: Birbaumer Christof)
Dornauer gab am Mittwoch seinen Rückzug als Landeshauptmann-Stellvertreter bekannt.

Wenig Repräsentanz der Länderspitzen im Parteipräsidium
Wenn man bedenkt, dass Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil dem Parteipräsidium aus freien Stücken nicht mehr angehören, ist dort die Repräsentanz der Länderspitzen aktuell nicht gerade breit und von den vieren, die noch vertreten sind, ist der Vorarlberger Mario Leiter auch erst seit einem Jahr im Amt – das nach einer monatelangen Hängepartie, wer sich den Vorsitz in der Ländle-SPÖ antun will.

Nicht viel länger Landesparteichef ist Sven Hergovich in Niederösterreich. Er übernahm die Landespartei nach der Wahlschlappe der Sozialdemokraten im Juni 2023. Anton Lang versucht gerade, in der Steiermark möglichst auf Platz eins wieder in die Landesregierung zu kommen. Sollten dort am Ende dann aber ÖVP und FPÖ koalieren, wonach es freilich aktuell nicht aussieht, müsste sich die SPÖ womöglich schon wieder um einen neuen Landesvorsitzenden umschauen.

Peter Kaiser fest im Sattel – aber im Pensionsalter
Nichts Personelles zeichnet sich vorerst in Kärnten ab, wo Landeshauptmann Peter Kaiser die Partei unumstritten führt. Aber auch er hat mittlerweile das reguläre Pensionsalter 65 erreicht und wird wohl früher oder später einen Generationenwechsel einleiten wollen. Der wurde in Linz heuer im Sommer schon ungeplant vollzogen. Dort musste der langjährige Bürgermeister Klaus Luger im Zuge der Brucknerhaus-Affäre sein Amt verlassen.

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