Erneut große Runde

ÖVP, SPÖ und NEOS sondieren auch nächste Woche

Innenpolitik
14.11.2024 19:41

Die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS werden diese Woche nicht abgeschlossen. Anfang nächster Woche soll eine dritte Runde stattfinden. SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger gaben sich zuversichtlich, eine gemeinsame Grundlage finden zu können.

Alle drei Parteivorsitzenden zeigten sich am Donnerstag einig, dass die Gespräche konstruktiv verliefen. ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Karl Nehammer äußerte sich dazu nicht weiter.

Babler betonte, dass eine gemeinsame Basis möglich sei, wenn alle bereit seien, über ihren eigenen Schatten zu springen. Meinl-Reisinger erklärte, dass trotz unterschiedlicher Vorstellungen ein Fortschritt beim gemeinsamen Willen erzielt worden sei. 

Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder (SPÖ), Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), Frauenchefin Eva Maria Holzleitner (SPÖ), ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian (SPÖ), Klubobmann Philip Kucher (SPÖ), Joachim Preiss (SPÖ) und Parteivorsitzender Andreas Babler (SPÖ) (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder (SPÖ), Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), Frauenchefin Eva Maria Holzleitner (SPÖ), ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian (SPÖ), Klubobmann Philip Kucher (SPÖ), Joachim Preiss (SPÖ) und Parteivorsitzender Andreas Babler (SPÖ)
Christoph Wiederkehr, Niki Scherak, NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, Douglas Hoyos und Claudia Gamon (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Christoph Wiederkehr, Niki Scherak, NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, Douglas Hoyos und Claudia Gamon
Andreas Babler (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Andreas Babler
Karl Nehammer (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Karl Nehammer

Bevor es aber Koalitionsverhandlungen geben könne, brauche es noch weitere Gespräche (im kleineren Rahmen) über das Wochenende. Danach werde man wieder in größerer Runde zusammenkommen, so die NEOS-Chefin.

Einen fixen Termin für Anfang der Woche gebe es bislang nicht, Meinl-Reisinger sprach allerdings vom Montag. Für Freitag sind keine Sondierungsgespräche geplant.

Bei dem Gesprächstermin am Donnerstag hatten Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger sich informell getroffen. Über den Inhalt des Treffens wurde nichts verlautbart, Babler sprach beim Verlassen nur von „guten Gesprächen“. 

Die drei Parteien hatten am Mittwoch erstmals zu dritt sondiert, zuvor hatten ÖVP und SPÖ zu zweit Möglichkeiten für eine Regierungsbildung ausgelotet.

Nehammer hatte am Anfang der Woche kundgetan, die Sondierungen möglichst schon diese Woche abschließen zu wollen, um ab 18. November bereits echte Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu können.

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