Nach dem Startschuss

Wer jetzt über die Zuckerl-Koalition verhandelt

Jetzt ist es offiziell: Nehammer, Meinl-Reisinger und Babler wollen es zu dritt wagen.

(Bild: Krone KREATIV/Reuters/Lisa Leutner, APA/Helmut Fohringer)

Spät, aber doch: Ab Donnerstag verhandeln ÖVP, SPÖ und Neos konkret über die Zuckerl-Koalition. Mit Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer und ÖGB-Chef Wolfgang Katzian ziehen sich zwei klingende Namen nun zurück. Die sieben Obergruppen, in denen über die Koalition entschieden wird, sind aber dennoch prominent besetzt. 

Am Wochenende wurden bei ÖVP, SPÖ und Neos intern die letzten Hürden genommen, gestern gemeinsam die politischen Weichen gestellt. In den nächsten Wochen wollen ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und die pinke Frontfrau Beate Meinl-Reisinger gemeinsam eine stabile Regierung basteln. „Wir arbeiten nicht zusammen, weil wir müssen, sondern weil wir wollen“, betonten die Parteichefs. Verhandelt wird ab Donnerstag nahezu täglich und in bis zu 40 Unter- und sieben Obergruppen.

Neos besetzen Gruppenleitungen doppelt
Geleitet werden Letztere parteiintern von jenen Personen, die – wie berichtet – auch das jeweilige Ministeramt bekleiden könnten. ÖVP und SPÖ besetzen einzeln, die Neos immer doppelt. Im Bereich Inflationsbekämpfung werden dem Vernehmen nach etwa Claudia Plakolm (ÖVP), Julia Herr (SPÖ) und Sepp Schellhorn (Neos) miteinander an einem Tisch sitzen.

Schellhorn verhandelt zudem auch den Themenbereich, der ob des klaffenden Budgetlochs als Knackpunkt gilt: Wirtschaft und Finanzen. Treffen wird er dort aber nicht etwa auf Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer. Wie auch ÖGB-Chef Wolfgang Katzian zieht dieser sich nun aus den Verhandlungen zurück. Wolfgang Hattmannsdorfer springt hier für Mahrer ein. Für die SPÖ verhandelt die Salzburgerin Michaela Schmidt den so wichtigen Themenbereich. 

Im Bereich Gesundheit und Soziales werden ÖVP-Klubobmann August Wöginger, Obergewerkschafter Beppo Muchitsch (SPÖ) und unter anderem Johannes Gasser (Neos) verhandeln. Im Bildungsbereich wird – wie berichtet – die Steirerin Baraba Eibinger-Miedl für die ÖVP federführend verhandeln. Sie trifft auf die Innsbrucker Vizebürgermeisterin Elli Mayr und den pinken Wiener Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr.

Sven Hergovich.

(Bild: krone.tv)

Prominent besetzt ist auch der Themencluster Frauen, Internationales und EU: Hier ist auf Seite der SPÖ Eva-Maria Holzleitner gesetzt. Die mächtige, rote Frauenchefin trifft auf Karoline Edtstadler (ÖVP) und Stephanie Krisper (Neos). Der Themenbereich Regionen, Verkehr und Landwirtschaft wird indes von Bauernbund-Direktor Georg Strasser (ÖVP), Niederösterreichs SPÖ-Landesparteichef Sven Hergovich und unter anderem Karin Doppelbauer von den Neos geleitet.

Prominent besetzt ist auch der Bereich Sicherheit, Migration und Integration. ÖVP-General Christian Stocker wird hierzu mit Philip Kucher (SPÖ) sowie dem pinken General Douglas Hoyos und der pinken Nachwuchshoffnung Yannick Shetty verhandeln.

FPÖ übt Kritik
Kritik kam bereits von der FPÖ. Die „Austro-Ampel der Verlierer“ sei genau das, was die Menschen nicht gewählt hätten, stattdessen aber ein „Karl-Nehammer-Jobsicherheits-Paket“, so Generalsekretär Michael Schnedlitz.