Was ist noch möglich?

8. Plus in Folge: FPÖ unter Kickl nicht zu stoppen

Seit Juni 2021 steht Herbert Kickl an der Spitze der FPÖ. Unter seiner Obmannschaft konnte man bei bisher neun Wahlen achtmal (teils kräftig) zulegen. Und die Erfolgswelle dürfte wohl auch 2025 weitergehen. 

Die Freiheitlichen konnten am Sonntag in der Steiermark nicht nur erstmals Platz eins erobern, sondern mit den 34,76 Prozent auch ihr bestes Steiermark-Ergebnis und ein Rekord-Plus (+17,27 Prozentpunkte) einfahren.

FPÖ-Chef Herbert Kickl

(Bild: APA Pool/APA/ERWIN SCHERIAU)

Steirischer Wahlsieger: FPÖ-Spitzenkandidat Mario Kunasek

(Bild: krone.tv)

Lassen Sie uns die ,Festung Österreich‘ gemeinsam bauen!

FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst macht der ÖVP ein deutliches Koalitionsangebot

Bei der Landtagswahl 2019 musste die FPÖ infolge des Ibiza-Skandals von Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache noch einen massiven Absturz von diesem 2015er-Rekordergebnis auf 17,49 Prozent hinnehmen. Auch dieser niedrige Ausgangswert machte nun das Rekord-Plus möglich.

Starke Ergebnisse auch bei den letzten Bundeswahlen
Schon bei der Nationalratswahl am 29. September, bei der die FPÖ bundesweit mit 28,85 Prozent (+12,68 Prozentpunkte) erstmals auf Platz 1 kam, konnte die Partei im Steiermark-Ergebnis mit 32,19 (+13,73) Prozent stark reüssieren. Ähnlich gestaltete sich zuvor am 26. Juni das blaue Abschneiden bei der EU-Wahl: Bundesweit kam die Partei von Obmann Herbert Kickl damals auf 25,36 Prozent (+8,16). Auch da konnten die Freiheitlichen erstmals Platz 1 erobern – knapp vor der ÖVP mit 24,52 Prozent. Das blaue EU-Ergebnis in der Grünen Mark lag mit 27,77 Prozent (+8,03) ebenfalls über dem Bundesschnitt.

Auch die jüngste Landtagswahl (in Vorarlberg) am 13. Oktober brachte der FPÖ einen massiven Zuwachs: Mit dem Rekord-Plus von 14,07 Prozentpunkten landete die Partei im Ländle mit einem neuen Rekordwert von 28,0 Prozent auf Platz zwei hinter der ÖVP.

Ibiza-Video, politischer Tiefpunkt bei Wien-Wahl 2020
Begonnen hat der Wiederaufstieg der Freiheitlichen rund zwei Jahre nach der Ibiza-Affäre. Nach dem Auffliegen des Skandal-Videos am 17. Mai 2019 stürzte die Partei zunächst ins Bodenlose und büßte etwa bei der Nationalratswahl im September 2019 9,80 Prozentpunkte ein und rutschte damit auf nur mehr 16,17 Prozent ab. Auch die Landtagswahlen in den Jahren 2019 bis 2021 brachten durchwegs (große) Verluste für die Partei. Besonders dramatisch etwa gestaltete sich die Wien-Wahl vom 11. Oktober 2020: Die Landespartei brach vom Rekordwert 30,79 Prozent aus dem Jahr 2015 auf nur mehr 7,11 Prozent ein – das bedeutete ein Minus von 23,67 Prozentpunkten und damit einen Rekord-Verlust für die Partei in Wien.

Nach dem Auffliegen des Ibiza-Videos am 17. Mai 2019 stürzte die FPÖ zunächst ins Bodenlose. 

(Bild: Screenshot spiegel.de, SZ)

Corona-Pandemie: Kickl forderte „Strategiewechsel“
2021 änderte sich die Lage dann deutlich. Die FPÖ, die zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 noch für einen strikten Eindämmungskurs eingetreten war und dessen heutiger Parteichef Herbert Kickl in seiner damaligen Rolle als Klubobmann Mitte März 2020 sogar höchstpersönlich „harte Maßnahmen“ und einen „Lockdown“ Österreichs samt dem Schließen sämtlicher Grenzen für die individuelle Reisetätigkeit forderte, um die Pandemie einzudämmen, änderte im Frühjahr 2020 dann sehr rasch ihren Kurs. Am 1. April 2020 verlangte Kickl einen „Strategiewechsel“.

„Kurz muss weg“
Die Pandemie wurde in Folge kleingeredet, bis in die Impfgegner-Szene hinein hallten seine Signale, an Masken im Hohen Haus war beim damaligen blauen Klubobmann nicht zu denken. Viel lieber ließ er sich bei einer Demonstration der Maßnahmengegner blicken – das ganze Auftreten immer gepaart mit dem Slogan „Kurz muss weg“.

FPÖ-Chef Herbert Kickl bei einer Kundgebung gegen die Covid-19-Maßnahmen im März 2021

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

Kickl gewann Machtkampf gegen Hofer
Nach internen Auseinandersetzungen zwischen dem damaligen FPÖ-Chef Norbert Hofer und Kickl über die Frage, wer der nächste Spitzenkandidat der FPÖ sein sollte, trat Hofer dann Anfang Juni 2021 als Parteichef zurück, Kickl folgte ihm am 19. Juni an der Parteispitze nach. Anders als sein Vorgänger Hofer, der sich stets von den ganz rechten Bewegungen wie den Identitären zu distanzieren versuchte, zeigte Kickl keinerlei Berührungsängste.

Herbert Kickl gewann den Machtkampf gegen Norbert Hofer

(Bild: APA/EVA MANHART)

Anti-Establishment-Image
Die FPÖ wurde so positioniert, dass rechts von ihr keine Konkurrenz mehr wachsen konnte. Und auch sonst war und ist Kickl um ein Anti-Establishment-Image bemüht. Die übrigen Parteien wurden und werden nicht beim Namen genannt, sondern stets als „Einheitspartei“ verunglimpft. Thematisch setzte die FPÖ weiter auf das blaue Kernthema Migration. Ebenso nimmt die Partei Gegenpositionen bei anderen Themen ein und stellt sich etwa gegen die breite Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Aggressor. Geschürt wurden bis zuletzt Zweifel am menschengemachten Klimawandel.

Seit 2022 nur Zugewinne
Blaue Wahlerfolge traten zwar nicht unmittelbar nach Kickls Machtübernahme, aber bereits im Folgejahr ein. Die Landtagswahl in Oberösterreich Ende September 2021 brachte der FPÖ noch einen herben Verlust von 10,59 Prozentpunkten. Ein Jahr später – bei der Landtagswahl in Tirol – konnten die Blauen hingegen bereits zulegen (+3,3). Dieser Trend hielt dann bei sämtlichen Landtagswahlen an, in den Umfragen legte auch die Bundespartei zu und kam auf Platz 1, was sich dann bei EU-Wahl und Nationalratswahl mit jeweils dem ersten Platz bestätigte.

Den angepeilten „Volkskanzler“ wird Kickl hingegen angesichts fehlender Partner im Bund zu seinem Ärger dennoch nicht stellen können. In der Steiermark könnte das freilich anders aussehen, erklärtes Ziel von Landesparteichef Mario Kunasek ist bekanntlich der Landeshauptmann.

Fünf Wahlen im kommenden Jahr
Und 2025? Da stehen zwei Landtagswahlen (Burgenland, Wien) sowie drei Gemeinderatswahlen (Niederösterreich, Steiermark, Vorarlberg) an. Gut möglich, dass die blaue Erfolgswelle auch im nächsten Jahr weitergehen wird.