OÖ lädt ein

LH-Treffen am Traunsee: Die Forderungen der Länder

Ein Treffen in traumhafter Kulisse: Trunkirchen 

(Bild: Hörmandinger Marion/Marion Hörmandinger)

Heute und morgen findet in Traunkirchen die Landeshauptleutekonferenz statt. Das Treffen der Landeschefs steht unter besonderen Vorzeichen, da die laufenden Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene den Rahmen für die Diskussionen setzen. Die Erwartungen der Länder an die neue Bundesregierung sind hoch, und die Landeshauptleute dürften ihre Forderungen mit Nachdruck präsentieren.

Ein inoffizieller Punkt auf der Tagesordnung wird bestimmt die jüngste Landtagswahl in der Steiermark sein, bei der die FPÖ einen überraschenden Wahlerfolg feiern konnte. FPÖ-Chef Mario Kunasek gilt derzeit als aussichtsreichster Kandidat für den Posten des Landeshauptmanns. Die politischen Entwicklungen in der Steiermark könnten auch die Gespräche in Traunkirchen beeinflussen. Ob der noch amtierende Landeshauptmann Christopher Drexler sich zu seinen Kollegen gesellen wird, war Dienstag Mittag noch unklar. 

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP)

(Bild: Peter C. Mayr)

Positionspapier der Länder: Energie und Standort im Fokus
Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der aktuell den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz hat, hat im Vorfeld angekündigt, dass die Länder ihre Erwartungen an die neue Bundesregierung in einem Positionspapier bündeln werden. Zentrale Themen dieses Dokuments sind unter anderem Energiefragen, Standortentwicklung und die KIM-Verordnung, die verschärfte Kreditvergaberichtlinien für Konsumenten vorsieht.

Kommt Wahlverlierer Christopher Drexler? 

(Bild: Pail Sepp)

Ein weiteres Anliegen der Landeschefs betrifft die Einbindung der Länder in bundesweite Entscheidungen. Thomas Stelzer fordert, dass die Länder in Verhandlungen, beispielsweise zur Renaturierungsverordnung, stärker involviert werden. Auch die Kommunikation zwischen Bund und Ländern soll laut Stelzer künftig effizienter gestaltet werden.

Entlastung bei Netzkosten gefordert
Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) will bei der Konferenz ebenfalls Akzente setzen. Im Vorfeld betonte er, dass dringend Maßnahmen notwendig seien, um die Belastung durch steigende Netzkosten für Haushalte und Unternehmen abzufedern. Angesichts der zentralen Rolle der Energiepolitik im Zusammenhang mit der Klimakrise und den wirtschaftlichen Herausforderungen könnte dieser Punkt zu einem der Kernthemen der Gespräche werden.

Weichenstellung für die Zukunft
Die Konferenz am Traunsee bietet den Landeshauptleuten die Gelegenheit, mit vereinter Stimme aufzutreten und ihre Forderungen an die Bundesregierung zu konkretisieren. Vor dem Hintergrund der politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen wird das Treffen zeigen, wie geschlossen die Bundesländer ihre Interessen vertreten und welche Prioritäten sie in den kommenden Monaten setzen werden.