Politik inoffiziell

Diese Salzburger reden bei Koalition in Wien mit

Die Salzburger Vertreter verhandeln unter anderem im Palais Epstein an der Ringstraße.

(Bild: HERBERT P. OCZERET)

Bei den Gesprächen zur Zuckerl-Koalition in Wien reden Vertreter aus dem Bundesland an wichtiger Position mit. Die Landes-ÖVP hat in besonders vielen Gruppen jemanden sitzen.

Für das Gelingen der Zuckerl-Koalition sind es die entscheidenden Tage. Mehrere Salzburger spielen bei den Verhandlungen in Wien eine entscheidende Rolle an zentraler Position. So sitzen SPÖ-Nationalrätin und AK-Expertin Michaela Schmidt und Sepp Schellhorn für die Neos in der heiklen Untergruppe 1, „Wirtschaft und Infrastruktur“ im Leitungsteam. Da geht es um besonders strittige Punkte wie Standort- und Industriepolitik und die Energie. Oder die zentrale Streitfrage, Steuersenkungen oder doch neue Steuern?

Diese Gruppe hat durch die jüngsten Pleiten in Handel und Industrie noch einmal an Brisanz gewonnen. Gestern, Freitag, wurde verhandelt, und auch über das Wochenende laufen die Gespräche. Die Stadt-Salzburgerin Schmidt sitzt seit September 2023 für die SPÖ im Nationalrat in Wien und leitet in der Arbeiterkammer Salzburg die Abteilung Wirtschaft. Zurzeit ist sie wie ihre Verhandlungskollegen hauptsächlich in Wien. „Es ist eine sehr intensive Zeit für alle Beteiligten“, sagt Schmidt.

Sepp Schellhorn sitzt für die Neos in zahlreichen Gruppen.

(Bild: Tschepp Markus)

Michaela Schmidt hat für die SPÖ eine zentrale Rolle.

(Bild: Tschepp Markus)

Landes-Vize Stefan Schnöll redet für die ÖVP mit.

(Bild: Tröster Andreas)

Auf ÖVP-Seite verhandelt auch die Salzburger Landesregierung mit. Der bereits mit zahlreichen Aufgaben eingedeckte Landes-Vize Stefan Schnöll darf auch bei den Koalitionsgesprächen in Wien nicht fehlen. Er verhandelt in den Gruppen „Verkehr und Mobilität“ sowie „Kunst und Kultur“ mit. Landesrätin Daniela Gutschi ist derzeit ebenfalls regelmäßig in Wien. Sie verhandelt die Themen „Bildung und Wissenschaft“ sowie „Gesundheit und Pflege“. Auch abseits der Landesregierung hat die ÖVP viele Verhandler in Wien sitzen.

Die scheidende Ministerin Karoline Edtstadler sitzt als einzige Salzburgerin in der Steuerungsgruppe mit allen Parteichefs und Sozialpartnern, dazu sitzt sie noch im Leitungsteam für die Verhandlungsgruppe zu Frauen-, Justiz-, Gesellschafts-, Außen- und Europapolitik. Neben dem dritten Nationalratspräsidenten Peter Haubner (Steuern) verhandeln auch die Nationalratsabgeordneten Tanja Graf (Energie, Konsumentenschutz), Carina Reiter (Wettbewerbspolitik und Klimaschutz) und Landtags-Klubchef Wolfgang Mayer (leistbares Wohnen) für die ÖVP.