„Krone“-Kommentar

Durchkommen und drüberretten

Analysiert für die „Krone“: Innenpolitik-Experte Claus Pándi

(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com, Krone KREATIV)

In dieser Woche hätte eine Vorentscheidung über Österreichs erste Dreierkoalition fallen sollen. Daraus wird nun nichts. Die 300 Oberverhandler und Unterhändler von ÖVP, SPÖ und Neos steigen wieder runter in den Maschinenraum des politischen Apparats, um Themen und Daten von Migration bis Budget in ihre Exceltabellen zu füllen, erledigte Kapitel abzuhaken, ungeklärte Fragen auf die nächsten Tage oder höheren Etagen zu verschieben.

Seiten über Seiten, aber weit und breit kein Feuerwerk von Ideen oder ein Masterplan für das Land. Durchkommen über die Krisen, drüberretten nach den Wahlniederlagen ist alles.

Vom sehr müden Herrn Bundespräsidenten abwärts steckt das politische Personal fest in alten Gewohnheiten, Institutionen und Denkmustern. Es findet nicht raus aus der Machterhaltungsmaschinerie, bedrückend unfähig für irgendeine Begeisterung.

Da freuen sich die Berater des Kanzlers schon wie die Schneekönige, wenn es ihnen wenigstens gelingt, das Wort „Sparpaket“ durch „mehr Sparsamkeit“ zu ersetzen, oder wenn sie statt von Bablers Vermögenssteuern über höhere Grundsteuern reden oder über Integrationspflicht statt über Abschiebung.

Das mag alles nötig sein. ÖVP, SPÖ und Neos werden ihren Koalitionsvertrag schon zusammenschustern. Über das in der Politik so wichtige Talent, Zuversicht und Vertrauen geben zu können, verfügen Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger aber leider so gar nicht.