Konzertjahr 2025
Gang zum Höchstgericht
S-Link: Jetzt kommt die Anfechtung der Befragung
Ging die Volksbefragung verfassungskonform über die Bühne? Das muss nun das Höchstgericht klären
(Bild: Land Salzburg)
Die Geschichte des Großprojekts S-Link ist noch nicht vorbei. Zwar stimmten Salzburgs Bürger bei der Befragung gegen das Vorhaben – dennoch muss sich bald der Verfassungsgerichtshof damit befassen.
Wie berichtet, sammelte ein FSG-Gewerkschafter Unterschriften für eine Anfechtung, Unterstützung kam von Arbeiterkammer-Präsident Peter Eder. „Wir haben mehr als 500 Unterschriften beisammen“, so Eder. Jetzt soll das Gericht feststellen, ob die Befragung verfassungskonform abgehalten worden ist.
Zur Erinnerung: Die Salzburger Arbeiterkammer hatte bereits im Vorfeld der Befragung die Rechtmäßigkeit angezweifelt. Für Landesvize Stefan Schnöll (ÖVP) spielt das keine Rolle mehr. Die Befragung sei korrekt und das Ergebnis für ihn bindend, teilte er der „Krone“ mit.
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