Landtagsausschüsse

Die Grünen blitzten mit diversen Anträgen ab

Grünes Quartett: Bernie Weber, Daniel Zadra, Eva Hammerer und Christine Bösch-Vetter (v.l.). 

(Bild: Grüne)

Die Ideen für Schulsozialarbeit, Gehaltserhöhung bei Pflegekräften und leistbares Wohnen fanden in Ausschüssen des Vorarlberger Landtags keinen Anklang und wurden allesamt abgelehnt.  

Konnten die Grünen als kleiner Regierungspartner der ÖVP noch die eine oder andere Idee umsetzen, spüren die nach der Wahlpleite im Herbst verbliebenen Landtagsabgeordneten, wie hart und wenig ertragreich Oppositionsarbeit sein kann.

Auf wenig Gegenliebe stieß Wohnbausprecher Bernie Weber mit seinem Antrag für leistbares Wohnen im volkswirtschaftlichen Ausschuss. Der konkrete Vorschlag lautete, dass das Land untersuchen solle, welche Flächen sich für gemeinnützigen Wohnbau eignen würden. Potenzielle Grundstücke sollte sich das Land dann als Vorbehaltsflächen sichern und darauf basierend einen Landesraumplan „Leistbarer Wohnbau“ erstellen. „Nur so können wir langfristig Flächen sichern und leistbaren Wohnraum für alle Menschen in Vorarlberg garantieren“, argumentierte Weber.

Die ÖVP und deren blaues Anhängsel überzeugte er nicht. Der Antrag wurde abgelehnt. Weber, wenig erfreut, stellte daraufhin fest: „ÖVP und FPÖ stehen beim gemeinnützigen Wohnbau auf der Bremse. Solange die Landesregierung nicht bereit ist, Grundstücke für leistbaren Wohnraum zu sichern, gehen alle Initiativen ins Leere.“

Auch SPÖ und Neos dagegen
Im sozialpolitischen Ausschuss erhielt die grüne Pflegesprecherin Christine Bösch-Vetter eine erste Abfuhr in Sachen Gehaltserhöhung für alle Pflegekräfte. Neben ÖVP und FPÖ stimmten auch SPÖ und Neos letztlich für einen Abänderungsantrag der Schwarzen, der bei der Gehaltsreform im Pflegebereich eine Orientierung am Tätigkeitsprofil vorsieht.

Wenig später scheiterte Bösch-Vetter mit einem Antrag zum Ausbau der Schulsozialarbeit. „Die schwarz-blaue Landesregierung verweigert mutige und dringend notwendige Verbesserungen im Sozialbereich“, ärgerte sich die Grünen-Mandatarin.